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SPD-Generalsekretär gegen Rückkehr in "globale Bipolarität"

Archivmeldung vom 30.06.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Großmächte: Vereinigte Staaten von Amerika (VSA/USA), Europäische Union (EU), Russische Föderation (Russland) und China

Bild: Eigenes Werk /OTT

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil warnt davor, dass sich die Europäische Union auf eine neue bipolare Weltordnung mit den USA und China einlässt. Beide Staaten würden derzeit Druck ausüben, sich für eine Seite zu entscheiden, schreibt Klingbeil in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online.

Klingbeil weiter: "Die Rückkehr in eine globale Bipolarität kann aber nicht der richtige Weg für Deutschland und Europa sein." Einem Weg der riskanten Polarisierung, der in einem neuen Kalten Krieg ende, "sollten wir uns von Anbeginn an verweigern".

Statt eines Freund-Feind-Denkens spricht sich Klingbeil für einen "Dreiklang von Partnerschaft, Wettbewerb und Systemrivalität" gegenüber China aus. Beim Klimaschutz und der Friedenssicherung habe die EU "starke gemeinsame Interessen mit China", schreibt Klingbeil. Bei den Themenfeldern Wirtschaft, Handel, Forschung und Technologie "werden wir selbstbewusst den Wettbewerb mit China annehmen". Bei Demokratie und Menschenrechten "sind unsere Ansichten grundverschieden". Klingbeil forderte: "Statt Säbelrasseln brauchen wir in der Chinapolitik ein robustes Eintreten für unsere Werte und Interessen." Und der SPD-Politiker mahnte: "In einem neuen Kalten Krieg können wir nur verlieren."

Quelle: dts Nachrichtenagentur