Erneut Patt-Situation nach Parlamentswahl in Israel

Flagge von Israel

Bild: sven scherz-schade / pixelio.de

Nach der vierten Parlamentswahl in Israel innerhalb von zwei Jahren zeichnet sich erneut ein Patt ab. Nach Auszählung eines Großteils der Stimmen gibt es zunächst keine klare Regierungsoption in der Knesset. Die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird zwar wieder stärkste Kraft - der Pro-Netanjahu-Block verfehlt aber nach aktuellem Stand knapp die Mehrheit.

Der Likud kommt nach vorläufigen Ergebnissen auf 30 der 120 Sitze in der Knesset, sechs weniger als bisher. Zusammen mit Netanjahus bevorzugten Partnern, den ultraorthodoxen Schas (9 Sitze) und VTJ (7 Sitze), der nationalistischen Tkuma (6 Sitze) und außerdem der rechtsgerichteten Jamina (7 Sitze) sind das 59 Sitze und damit zwei weniger als nötig. Auch der Anti-Netanjahu-Block hat keine klaren Machtoptionen. Am Wahlabend hatte es noch zunächst so ausgesehen, als ob Netanjahu eine Regierungsmehrheit bilden könnte.

Nach der Knesset-Wahl im März 2020 hatten Netanjahu und das Blau-Weiß-Bündnis seines Konkurrenten Benny Gantz, damals fast gleichstark, einen Koalitionsvertrag unterzeichnet, der eine Rotation im Amt des Ministerpräsidenten vorsah. Netanjahu sollte das Amt für die ersten 18 Monate ausüben und es dann an Gantz abtreten. Dazu kam es jedoch nicht. Das Parlament wurde vorzeitig aufgelöst, nachdem sich die Regierungskoalition im Dezember 2020 nicht auf einen neuen Haushalt einigen konnte. Netanjahu wurde dabei vorgeworfen, sich an sein Amt zu klammern und die Neuwahl zu provozieren, um sich vor Strafverfolgung in einem Korruptionsprozess zu schützen, er bestreitet dies. Blau-Weiß wurde am Dienstag vom Wähler abgestraft - es kommt alleine nur noch auf 8 Sitze.

Quelle: dts Nachrichtenagentur