Pentagon setzt Journalisten und Terroristen gleich

Das Pentagon, Hauptsitz des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums bei Washington. Bild: de.wikipedia.org

Die Zeitung „The Washington Times“ berichtet, dass das neue Handbuch des Pentagons zur Kriegsführung, Journalisten und Terroristen gleichgesetzt hat.

In einem Artikel der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" heißt es dazu: "Das 1176 Seiten starke Buch unter dem Titel „Department of Defense Law of War Manual“ („Handbuch zur Kriegsführung des Verteidigungsministeriums“) legt richtige und falsche Methoden dar, einen Feind zu töten.

Mitarbeitern der amerikanischen Zeitung ist der folgende Paragraph über Journalisten und deren Rolle bei Kampfhandlungen aufgefallen:

„Normalerweise sind Journalisten Zivilpersonen. Trotzdem können sich Journalisten als Angehörige von Streitkräften oder als Personen, die bevollmächtigt sind, Streitkräfte zu begleiten, oder als nicht-privilegierte Konfliktteilnehmer erweisen“, heißt es in dem Handbuch.

Dieser Paragraph, der Terroristen und Journalisten „auf einen Haufen schüttet“, sei vielen Experten als „seltsam und provokativ“ erschienen, schreibt WT.

Die Zeitung erläutert, dass der Begriff „nicht-privilegierter Konfliktteilnehmer“ gegenwärtig meistens dem Begriff „Terrorist“ entspreche. Sollte ein solcher Mensch in Gefangenschaft geraten, werde sich die Genfer Konvention auf ihn nicht erstrecken. Er könne zeitlich unbeschränkt inhaftiert bleiben und sein Fall werde nicht vor einem Zivil- sondern vor einem Militärgericht behandelt werden.

Nach Ansicht von Michael Rubin, Nahost-Experten am American Enterprise Institute, spiegelt das neue Handbuch „die heutige verworrene Welt des Journalismus“ wider.

„Das ist eine Erkenntnis, dass sich nicht alle, wie wir, an dieselben Standards halten“, sagt Rubin. „Genauso wie die Hamas UN-Schulen als Waffenlager benutzt und der Iran Mitarbeiter karitativer Organisationen zum Ausspähen einsetzt, so benutzen auch viele Terrorgruppen Journalisten als Bedeckung“.

Oberstleutnant Joseph Sowers, Pentagon-Sprecher, versuchte zu erklären, warum Journalisten als „nicht-privilegierte Konfliktteilnehmer“ betrachtet werden können. Nach seinen Worten handelt es sich um einzelne „bestimmte Fälle“.

„Die Tatsache, dass eine Person Journalist ist, schließt nicht aus, dass diese Person zu einem nicht-privilegierten Konfliktteilnehmer werden kann“, äußerte Sowers und verwies dabei auf das Magazin „Inspire“, das westliche Muslime für die Terrorgruppe al-Qaida geworben habe."

Quelle: Sputnik (Deutschland)