Gebhardt sieht knappen Ausgang bei Wahl von der Leyens

Evelyne Gebhardt (2017)

Bild: Connect Euranet, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die langjährige Vizepräsidentin des EU-Parlaments und SPD-Europaabgeordnete, Evelyne Gebhardt, glaubt an eine sehr knappe Entscheidung bei der Wahl von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin.

"Die Entscheidung wird sehr eng. Denn ich sehe noch nicht, dass Frau von der Leyen die notwendigen 374 Stimmen erreichen kann", sagte Gebhardt der "Heilbronner Stimme". Die SPD-Abgeordneten würden "mit Sicherheit geschlossen gegen Frau von der Leyen stimmen", so die SPD-Europapolitikerin weiter. Sie hält es für wünschenswert, dass die gescheiterten Spitzenkandidaten wieder ins Spiel kommen.

"Möglicherweise machen wir im Parlament eine Probeabstimmung über einen der Spitzenkandidaten und sagen: Das ist derjenige, den wir haben möchten", sagte Gebhardt. Sie begründete die ablehnende Haltung der SPD-Europaabgeordneten mit den Erwartungen der Wähler: "Ich bin sauer auf die Regierungschefs: Sie sind dabei, alles kaputtzumachen, was wir vorher mühsam aufgebaut haben. Vor der Wahl war das Interesse an Europa wieder deutlich gestiegen, das belegt auch die Wahlbeteiligung. Das neue Interesse für Europa hatte sehr viel zu tun, dass Spitzenkandidaten ins Rennen gegangen sind - von denen nun aber niemand Kommissionschef werden soll. Ganz klar: So wird Demokratie beschädigt", so die langjährige Vizepräsidentin des EU-Parlaments weiter.

Zudem halte die Positionierung von der Leyens die SPD davon ab, sie zu wählen. "Sie hat sich bisher nur vage zu europäischen Themen geäußert, man weiß nach wie vor nur sehr wenig, was sie von Europa hält und wie ihre Agenda aussieht. Wir hatten ein zweiständiges Gespräch mit ihr, aber nebulös bleibt ihr Umgang mit Rechtsstaatlichkeit. Wie will sie sich beispielsweise gegenüber Ungarn oder Italien verhalten?", so Gebhardt. In Teilen Europas sei man heute "mit einem Demokratiedefizit konfrontiert". Dies erfordere "eine klare und harte Haltung des Kommissionspräsidenten. Wenn sich ausgerechnet die Regierungen in Italien oder Ungarn dafür feiern, dass sie beispielsweise Herrn Timmermans verhindert haben, dann macht mich das stutzig, und ich frage: Schätzen diese Länder von der Leyen so ein, dass sie vor ihr keine Angst zu haben brauchen?", so die SPD-Politikerin weiter.

Sie bekomme "viele Mails und Briefe, die Menschen fragen nach wichtigen Themen, Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Werten. Viele haben zum ersten Mal gewählt, weil wir ihnen mehr Demokratie in Europa versprochen haben. Deshalb können wir jetzt nicht für eine Person stimmen, die gar nicht kandidiert hat. Die Menschen haben große Erwartungen an uns, die können wir nicht einfach ignorieren", sagte Gebhardt der "Heilbronner Stimme". Das gesamte Verfahren empöre sie. Man hätte sich auf das Spitzenkandidatenprinzip geeinigt gehabt. "Das hatte sich schon vor fünf Jahren bewährt. Den Wählern haben wir mit diesem Verfahren den Eindruck vermittelt, dass sie mit ihrer Stimme direkten Einfluss darauf haben werden, wer künftig in Europa entscheidet. Aber Frau von der Leyen war keine Kandidatin im Gegensatz zu Weber, Timmermans oder Frau Vestager. Aus diesem Grund kommt eine Wahl von Ursula von der Leyen auf keinen Fall infrage. Wir haben unseren Bürgern ein Versprechen gegeben, und das werden wir auch einhalten", so die SPD-Europapolitikerin weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur