Zu gefährlich: BKA versagt Niebel in Mali den Begleitschutz

Dirk Niebel Bild: dirk-niebel.de

Unbewacht von deutschen Sicherheitsbehörden hat der deutsche Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) seinen Besuch in der nördlichen Krisenregion Malis absolviert. Das mitgereiste mindestens 15-köpfige Spezialkommando aus Personenschützern und perfekt ausgerüsteten Krisenspezialkräften samt Sprengstoffexperten des Bundeskriminalamtes (BKA) musste nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" auf direkte Anweisung des in Deutschland amtierenden BKA-Abteilungsleiters in der malischen Hauptstadt Bamako verbleiben.

Wegen unkalkulierbaren Risikos in der nordmalischen Stadt Mopti, dem Ziel Niebels, und wegen nicht vorhandener geschützter Transportfahrzeuge und einer nicht garantierten Rettungskette wurden Niebels BKA-Begleitern die Mitflug-Genehmigung nicht erteilt. Niebel machte daraufhin seine Reise mit Besuch in einem Flüchtlingslager und zu Bewässerungsinitiativen in Mopti auf eigenes Risiko.

Allein das Ausladen der vom BKA mitgeführten Ausrüstungs- und Abwehrmaterialien hatte am Flughafen der malischen Hauptstadt fast eine Stunde gedauert. Journalisten und Minister-Delegation waren mit einer Bundeswehr-Transall nach Mopti geflogen. Er habe sich "so sicher wie in kaum einer anderen Krisenregion gefühlt", meinte Niebel.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte Niebel zur Begründung seines Einsatzes: "Es gibt Dinge, die in der Politik sein müssen. Dazu gehören auch Symbole." Er habe deutlich machen wollen, "dass nicht das Militärische sondern das Zivile in Mali dominiert."

Niebel, der vor Wochen noch einen missverständlichen Zusammenhang zwischen der Krisensituation in Afghanistan und der in Mali gezogen hatte, sagte jetzt: "Anders als Afghanistan ist Mali nicht durch einen jahrzehntelangen Bürgerkrieg belastet." Mit der richtigen Unterstützung "haben die Bürger Malis eine echte Chance auf eine zivile Entwicklung und eine gute Zukunft. Das war zu Beginn des Einsatzes in Afghanistan bei weitem nicht der Fall."

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, hatte zuvor der Zeitung gegenüber seine Hoffnung über ein absehbares Ende der deutschen Ausbildungsmission in Mali geäußert. General Wieker sagte: "Wenn es uns gelingt, die Gefechtsverbände der malischen Armee auf die Platte zu stellen, dann sehe ich unseren Auftrag als erfüllt an."

Vereinbart ist, dass sechs bis maximal acht Gefechtsverbände der neu auszubildenden malischen Truppe von je rund 800 Kräften, ausgebildet werden sollen. Die Bundeswehr leistet schwerpunktmäßig Hilfe zur Pionierausbildung. Das Bundeswehr-Mandat ist auf 15 Monate angelegt. Insider sprechen aber bereits von einer jahrelang anhaltenden Aufgabe.

Quelle: dts Nachrichtenagentur