Solana bietet Iran erneuertes Paket an

EU-Chefdiplomat Javier Solana wird noch vor Ende dieses Monats nach Teheran fahren, um im Atomstreit zu vermitteln, sagte er im Interview mit der Leipziger Volkszeitung.

Das letzte Mal sei er im Juni 2006 in Teheran gewesen, um Direktgespräche zu führen. "Ich bin aber die ganze Zeit über in Kontakt mit Teheran geblieben, um eine Einigung in der Atomfrage zu erreichen." Bei seinem bevorstehenden Besuch werde er dem Iran "ein erneuertes Paket anbieten können". Um die Atomverhandlungen mit dem Iran führen zu können, sei es wichtig, auch in anderen Bereichen zu kooperieren, sagte der EU-Außenbeauftragte. Die EU verlange "vom Iran nachprüfbare, objektive Garantien für die ausschließlich friedliche Nutzung des Atomprogramms. Das ist die Grundbedingung für alles Weitere." Ein Land, das wie der Iran den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet habe, müsse garantieren, dass die nuklearen Kapazitäten nur im zivilen Bereich genutzt werden. "In diesem Sinne", so Solana,  "erwarten wir auch eine enge Kooperation Teherans mit der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien. Nach deren neuestem Bericht war genau dies nicht der Fall." Sein Besuch in Teheran sei abgestimmt und werde unterstützt von den USA, China und Russland, das heiße, von den drei nicht-europäischen ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrats, sowie allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Die EU werde  zudem immer wieder klar machen, dass die Äußerungen von Irans Präsident Ahmadinedschad über den Staat Israel nicht hinnehmbar seien.

Quelle: Leipziger Volkszeitung