Grünen-Chefin Roth warnt Türkei vor Einmarsch im Nordirak

Die Parteivorsitzende der Grünen Claudia Roth hat die türkische Regierung vor einem Einmarsch in den Nordirak gewarnt. "Der türkischen Regierung muss klar sein, dass eine Intervention nicht mit dem Völkerrecht zu vereinbaren ist. Ein Militärschlag würde das Verhältnis der Türkei zu seinen Nachbarländern und zur EU massiv verschlechtern", sagte sie in einem Interview mit stern.de.

In dem Interview kritisierte Roth auch die Position der CDU zur Türkei. Sie sage einerseits "Ja" zur Annäherung der Türkei an Europa. "Aber wenn es ernst wird, definiert sie die EU als christliches Abendland, zu der die Türkei angeblich nicht passt. Diese Position ist mies und falsch. Sie hat in der Vergangenheit nur die Militaristen, Anti-Europäer und Anti-Demokraten in der Türkei gestärkt", so Roth gegenüber stern.de. Die Türkei brauche eine verlässliche Perspektive für einen EU-Beitritt.

Roth verurteilte bei stern.de auch das Vorgehen der PKK, die in den vergangen Wochen mehrere Anschläge in der Türkei verübt hat und damit den aktuellen Konflikt heraufbeschworen hat. "Die PKK sucht die Gewalt und die Konfrontation, um ihre eigene Existenz zu rechtfertigen. Damit besorgt sie das Geschäft der Militaristen in der Türkei gleich mit", so Roth. "Ich habe Sorge, dass beide Seiten wieder in das alte Blockdenken verfallen."

Für den kommenden Sonntag sind Demonstrationen von Kurden in Berlin angekündigt. Am Montag trifft der türkische Premier Tayyib Erdogan US-Präsident George Bush, um die Lage zu beraten.

Quelle: Pressemitteilung stern.de