Moskau: US-Handelspakt destruktiv und gefährdet Weltwirtschaft

TTIP Bild: campact, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" berichtet, dass laut dem russischen Außenministerium die geplanten Freihandelsabkommen der USA mit EU (TTIP) und den Ländern im transpazifischen Raum (TPP) brandgefährlich sind – sie bedrohen die gesamte Weltwirtschaft und können zu einer Aufsplitterung des globalen Wirtschaftsraums führen.

Weiter heißt es auf der Webseite des Magazins: "„Wir halten das für eine äußerst unerwünschte Tendenz, die sehr gefährlich und hinsichtlich des Schadens für das universelle Multilaterale Handelssystem destruktiv ist“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in der Staatsduma (russisches Unterhaus).

Zudem sei die Arbeit des TTiP völlig undurchsichtig und werde geheim gehalten, betonte Lawrow.

Auch Außenamtssprecherin Maria Sacharowa schloss sich der Kritik der „undurchsichtigen Mechanismen“ des TTIP an – einige Länder hätten sich, so Sacharowa, dazu entschieden, auf die universellen Normen des Multilateralen Handelssystems zugunsten von intransparenten Verbänden zu verzichten.

„Die Mitglieder dieser,Privatclubs‘ haben die Absicht, die Regeln der Weltwirtschaft in ihren eigenen Interessen neu zu schreiben,, was die US-Seite auch offen bekundet“, so Sacharowa.

Die internationalen Handelsregeln sollten jedoch in Anlehnung an die Welthandelsorganisation und unter Teilnahme aller interessierter Beteiligten erarbeitet werden. Nur so könne die Effektivität dieser Regeln gewährleistet werden.

„Ansonsten wird dies zu einer Aufsplitterung  des globalen Wirtschaftsraums führen“, fügte sie hinzu.

Die USA und die EU verhandeln bislang geheim über das TTIP-Abkommen, das eine Freihandelszone von Hawaii bis Litauen vorsieht. Obwohl der Pakt 53 Länder und zwei Drittel der Weltwirtschaft tangiert, kennen laut WikiLeaks nur Großkonzerne die Details. Diese Enthüllungsplattform hatte im August 100.000 Euro Belohnung für geheime Informationen über TTIP angeboten.

Kritiker bezeichnen das Vorhaben als „Wirtschafts-Nato“ und vermuten, dass nur die Großwirtschaft von dem transatlantischen Abkommen profitieren würde, wobei in der EU viele Jobs verloren gehen würden.

Seit Beginn der Verhandlungen, die in diesem Jahr abgeschlossen werden sollen, haben in den EU-Staaten hunderte Protestaktionen stattgefunden."

Quelle: Sputnik (Deutschland)