Euro-Finanzminister einigen sich auf Corona-Rettungspaket mit Hilfe des ESM

Archivmeldung vom 11.04.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

ESM: Ein Vertrag mit dessen Hilfe einige Menschen, jeden beliebigen Staat zu einer Zahlung einer beliebig hohen Summe auffordern können, ohne das ein Staat die Möglichkeit des Widerspruchs hat. Alle Mitarbeiter des ESM genießen volle Immunität vor allen Gerichten. Demokratisch? (Symbolbild)

Bild: Screenshot Twitter Account www.postswitch.de / Eigenes Werk

Die Euro-Finanzminister haben sich auf ein europäisches Corona-Rettungspaket geeinigt. Das bestätigte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend nach einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen. Es soll ein Volumen von insgesamt 500 Milliarden Euro haben.

Nur ein Teil davon sind Hilfen an klamme Länder wie Italien, das besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen ist. Jedes Land soll über den "Europäischen Stabilitätsmechanismus" (ESM) "eine vorsorgliche Kreditlinie" beantragen können, sagte Scholz. Weitere Teile des Paketes sind Hilfen an kleine und mittelständische Unternehmen, die von der Europäischen Investitionsbank mit Liquidität versorgt werden sollen, aber auch Geld für Arbeitnehmer.

"Europaweit wird es ein Instrument geben, das möglich macht, Kurzarbeit, wie wir sie in Deutschland kennen, zu finanzieren", sagte Scholz am Donnerstagabend. Sogenannte "Eurobonds" hingegen soll es nicht geben, sagte der Niederländische Finanzminister Wopke Hoekstra am Abend. "We think this concept will not help Europa or NL on the long-term", begründete Hoekstra die Ablehnung auf Twitter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur