Van der Bellen erwägt Regierungsbildungsauftrag für Kickls FPÖ

Alexander Van der Bellen (2019)

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Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos in Österreich erwägt Bundespräsident Alexander Van der Bellen, den Auftrag zur Regierungsbildung an FPÖ-Chef Herbert Kickl zu geben. Die Stimmen innerhalb der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter Kickl ausschließen, seien "deutlich leiser geworden", sagte der Bundespräsident am Sonntag.

"Das wiederum bedeutet, dass sich möglicherweise ein neuer Weg auftut, der so davor nicht existierte." Aus diesem Grund habe er Kickl angerufen und ein Treffen am Montag um 11 Uhr in der Hofburg vereinbart, um die neue Situation zu besprechen.

Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) soll nach seiner Rücktrittsankündigung unterdessen in den kommenden Tagen noch im Amt bleiben. Im "Lauf der kommenden Woche" solle dann ein neuer Kanzler der Übergangsregierung ernannt werden, sagte Van der Bellen. "Damit sind die ordentliche Verwaltung und die Fortführung der Geschäfte der Republik Österreich sichergestellt und gewährleistet."

Bei der Nationalratswahl Ende September war die FPÖ mit 28 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die ÖVP erzielte 26 Prozent, gefolgt von der SPÖ mit 21 Prozent. Mit FPÖ-Chef Herbert Kickl wollten zunächst jedoch weder die ÖVP noch die SPÖ zusammenarbeiten. Folglich nahmen ÖVP, SPÖ und Neos im November Koalitionsverhandlungen auf, die am Freitag scheiterten. Die weiteren Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ wurden dann am Samstag abgebrochen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur