Nehammer fordert bei Rückführungen von Syrern Bewegung in EU
Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer sieht die deutsche Bundesregierung nicht direkt an der Seite Österreichs, wenn es darum geht, Syrer möglichst schnell dabei zu unterstützen, zurück in ihre Heimat zu kehren.
Auf Nachfrage, ob Deutschland in dieser Frage an der Seite Österreichs
stehe, sagte Nehammer dem Fernsehsender "Welt", dass man "viele andere"
habe. "Tatsächlich, es geht darum, dass auch die großen Staaten, wie zum
Beispiel Italien, dabei sind. Wir haben Dänemark als einen sehr engen
Verbündeten in dieser Frage."
Das Entscheidende sei jetzt, so der
österreichische Bundeskanzler weiter, "dass wir jetzt die Entwicklung
positiv begleiten". Das sei notwendig, weil "in dem Moment, wo es
sichere Gebiete in Syrien gibt, die auch anerkannt werden vonseiten der
Europäischen Union, können wir auch wieder zurückführen, auch
zwangsweise zurückführen."
Grundsätzlich gelte es jetzt, "neu zu
beurteilen, wo gibt es sichere Gegenden in Syrien?". Das sei auch der
Auftrag an die Kommission. "Das ist gemeinsames Interesse von 16
EU-Staaten, das auch tatsächlich umzusetzen."
Quelle: dts Nachrichtenagentur