Fall Böhmermann vor dem Aus - Erdogan will Klagen einstellen

Jan Böhmermann (2012)

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Paukenschlag im Fall Böhmermann - und in vielen anderen Fällen wegen angeblicher Beleidigung des türkischen Präsidenten. Erdogan hat am Freitagabend angekündigt, alle Klagen wegen Beleidigung zurückzuziehen. Dies Geschehe "als Zeichen guten Willens", zitieren ihn türkische Medien. Er nehme die gegen Hunderte Menschen eingereichten Klagen allesamt zurück.

In Deutschland hatte vor allem der Fall Böhmermann für Aufsehen gesorgt. Der hatte in seiner Sendung ein Gedicht mit allerhand Beleidigungen gegen Erdogan vorgetragen, um zu zeigen, was selbst in Deutschland als Schmähung verboten sei. Prompt wurde er von Erdogan verklagt und selbst die Bundesregierung musste sich einschalten, um darüber zu entscheiden, ob auch wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes gegen Böhmermann ermittelt werden darf.

Die Strafe kann in einem solchen Fall noch höher ausfallen, als bei "normaler" Beleidigung. Die Kanzlerin gab ihr Einverständnis, kündigte aber gleichzeitig an, den entsprechenden Paragraphen 103 des Strafgesetzbuches abschaffen zu wollen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur