US-Gericht verwirft Klage gegen Trump wegen Korruptions-Bedenken
Archivmeldung vom 11.07.2019
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.07.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Ein US-Bundesberufungsgericht hat eine Klage demokratischer Staatsanwälte gegen Präsident Donald Trump wegen mutmaßlicher Verletzung von Anti-Korruptionsvorschriften verworfen. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik".
Weiter heißt es hierzu auf deren deutschen Webseite: "Die Frage fällt nicht in die Zuständigkeit der Vertreter des Bundesstaates Maryland und des Regierungsbezirks District of Columbia, erklärten die drei Richter in Richmond am Mittwoch einstimmig.
Die Kläger hatten geltend gemacht, dass es die Verfassung verletzte, wenn Trump als Präsident weiter die Kontrolle etwa über eines seiner Hotels in Washington behalte. Auf diese Weise könnte er von ausländischen Regierungen beeinflusst werden. Ein ähnliches Verfahren wird weitervorangetrieben.
Trump sprach auf Twitter von einem Sieg und nannte die Klage lächerlich. Die Präsidentschaft bringe ihm kein Geld ein, vielmehr verliere er ein Vermögen."
Quelle: Sputnik (Deutschland)
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