„Gefährlicher Präzedenzfall“: Snowden besorgt über Einspruch gegen UN-Entscheidung

Archivmeldung vom 05.02.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.02.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Edward Snowden, 2013

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Edward Snowden, Ex-Mitarbeiter des US-Geheimdienstes NSA, befürchtet, dass die ablehnende Haltung Schwedens und Großbritannien gegen die Entscheidung der UN-Gruppe für willkürliche Festnahmen zur Freilassung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange einen gefährlichen Präzedenzfall bilden kann.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" meldet weiter: "„Dies könnte jeder Diktatur ermöglichen, UN-Beschlüsse abzulehnen“, schreibt Snowden in einem Twitter-Kommentar zu den Erklärungen von London und Stockholm zum Fall Assange.

Die UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Festnahmen hatte am Freitag eine Entscheidung zugunsten Assanges getroffen und dazu aufgerufen, ihn freizulassen und ihm eine Entschädigung zu zahlen. Darauf erklärten die Behörden Schwedens und Großbritanniens, sie seien mit der Entscheidung des UN-Gremiums nicht einverstanden.

Assange hält sich seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London auf. Damals hatte er aus Angst, über Schweden an die USA ausgeliefert zu werden, die Behörden Ecuadors um politisches Asyl ersucht. Dem WikiLeaks-Gründer, der auf seiner Webseite enthüllende Dokumente veröffentlicht hatte, droht eine langjährige Gefängnishaft oder Todesstrafe in den USA."

Quelle: Sputnik (Deutschland)