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Europäische Union beschließt Waffenembargo gegen Syrien

Archivmeldung vom 10.05.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Flagge der Arabischen Republik Syrien

Die Europäische Union (EU) hat am Montag ein Waffenembargo gegen Syrien beschlossen. Es dürften weder Waffen noch sonstige Ausrüstung, "die zur internen Repression benutzt werden könnten" ins Land eingeführt werden, teilte der Ministerrat in Brüssel mit. Zudem wurden Einreiseverbote für 13 Mitarbeiter des syrischen Regimes verhängt sowie deren ausländisches Vermögen eingefroren.

Als Begründung wurde ihre Verwicklung in die gewaltsame Unterdrückung der Zivilbevölkerung in Syrien genannt. Der syrische Präsident Baschar al Assad soll nicht von den Sanktionen betroffen ein. Der genaue Wortlaut des EU-Beschlusses sowie eine Liste der sanktionierten Personen soll am Dienstag veröffentlicht werden. Bei den seit Mitte März andauernden Protesten in Syrien sind nach Informationen der Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter bislang 631 Zivilisten und mehr als 120 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet worden. Die Regierung geht mit Massenverhaftungen und massiver Gewalt gegen Demonstrierende vor.

Quelle: dts Nachrichtenagentur