EU-Migration: Streit um EU-Marinemission "Sophia" droht zu eskalieren

Operation Sophia: Fregatte Schleswig-Holstein (F 216)

Foto: Torsten Bätge
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Der Streit zwischen Italien und der Europäischen Union über die Aufnahme von Migranten, die im Rahmen der EU-Marinemission "Sophia" (EUNAVFOR MED) auf dem Mittelmeer gerettet wurden, droht zu eskalieren. Die Botschafter der EU-Staaten konnten sich bei einer außerplanmäßigen Sondersitzung des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) am Freitag nicht, wie von der Regierung in Rom gefordert, auf eine Überarbeitung der Einsatzregeln der Mittelmeer-Marinemission "Sophia" einigen, berichtet die "Welt" unter Berufung auf hochrangige EU-Diplomaten.

"Es gibt bisher keine Zusagen von anderen EU-Ländern, gerettete Migranten aufzunehmen. Die fünfwöchige Frist, die die Italiener gesetzt haben, wird wohl nicht mehr eingehalten werden können", hieß es übereinstimmend in EU-Diplomatenkreisen. Der italienische EU-Botschafter hatte bei dem PSK-Treffen am Freitag nachdrücklich eine Lösung des Problems angemahnt, berichtet die "Welt" weiter. Am Freitag vergangener Woche hatte der diplomatische Dienst der EU (Europäischer Auswärtiger Dienst - EAD) laut der "Welt" den Mitgliedstaaten eine umfassende Prüfung der Marinemission "Sophia" vorgelegt. Punkt 161 des Berichts, der eigentlich die Forderungen der Italiener nach der Öffnung neuer Häfen durch andere EU-Staaten für gerettete Flüchtlinge behandeln sollte, war dabei offengelassen worden.

Am 22. Juli hatte Italiens Außenminister Enzo Moavero Milanesi nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Berlin erklärt, sein Land werde die von "Sophia" geretteten Flüchtlinge nur noch für eine Übergangszeit von "fünf Wochen" bis Ende August aufnehmen. Bis dahin müssten neue Einsatzregeln gefunden werden und andere EU-Länder die geretteten Flüchtlinge aufnehmen. Ursprünglich hatte der italienische Außenminister in einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini Mitte Juli erklärt, ab sofort gar keine von "Sophia" geretteten Migranten mehr aufzunehmen.

Rettungsboote privater Organisationen dürfen ohnehin nicht mehr in italienischen Häfen anlegen. Die EU-Marinemission "Sophia" startete im Sommer 2015. Die Ziele der Mission sind die Aufbringung von Schleusern und Waffenschmugglern auf hoher See, aber auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Seit Beginn des Einsatzes vor zwei Jahren haben die eingesetzten Schiffe rund 45.000 Migranten auf dem Mittelmeer gerettet.

Quelle: dts Nachrichtenagentur