Schäuble: Die Koalition einig über effektive Ausgestaltung des 750 Milliarden-Euro-Rettungsschirmes

Archivmeldung vom 24.01.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Dr. Wolfgang Schäuble Bild: Büro Schäuble

Die schwarz-gelbe Regierungskoalition ist grundsätzlich zu einer effektiveren Ausgestaltung des Euro-Rettungsschirmes bereit. "Wir sind einig darüber, dass wir in den nächsten Wochen ein Gesamtpaket schnüren wollen", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dem Tagesspiegel.

"Wir müssen verhindern, dass die Menschen das Gefühl haben, wir stolpern von einer Krise in die nächste", warb Schäuble für das Paket. Zu diesem Gesamtpaket sollen Maßnahmen zur Stärkung des Stabilitätspaktes, also zur Begrenzung der Schulden einzelner EU-Mitglieder, aber auch Maßnahmen zur besseren Koordinierung der europäischen Wirtschaftspolitik gehören. "Und natürlich gehört auch dazu, den Rettungsschirm so auszugestalten", sagte der Minister, "dass der EU-Anteil von 440 Milliarden Euro bei Bedarf auch tatsächlich zur Verfügung steht". Darüber gebe es "keinen Konflikt in der Koalition", sagte Schäuble. Mit dem Außenminister, dem Wirtschaftsminister und auch der Fraktionsvorsitzenden der FDP sei zuletzt beim Treffen des Koalitionsausschusses am vergangenen Donnerstag Einigkeit darüber erzielt worden, dass alle notwendigen Fragen im Rahmen des Gesamtpaketes zur Stabilisierung des Euro geklärt werden.

Quelle: Der Tagesspiegel