Eichel nennt Debatte über iranische Transrapid-Pläne "Unsinnsdiskussion"
Archivmeldung vom 01.06.2007
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Freigeschaltet durch Jens BrehlDer Vorsitzende des Bundestags-Arbeitskreises "Transrapid" und ehemalige Bundesfinanzminister, Hans Eichel (SPD), hat die Debatte über die iranischen Transrapid-Pläne scharf kritisiert.
"Das ist ein Unsinnsdiskussion", sagte Eichel der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Es gibt keinen Beschluss des UN-Sicherheitsrates in dem steht, dass Eisenbahntechnik nicht an den Iran verkauft werden darf."
Zur Forderung des Zentralrates der Juden, wegen des iranischen Atomprogramms und der Leugnung des Holocausts auf einen solches Geschäft zu verzichten, sagte Eichel: "Alle haben Wirtschaftskontakte mit dem Iran." Die Debatte mache zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn. "Kein Mensch weiß, ob aus der Sache überhaupt etwas wird. Niemand kann sagen, wie die Situation im Iran ist, wenn Teheran den Transrapid tatsächlich haben will."
Zugleich forderte Eichel die große Koalition auf, noch vor der Sommerpause Klarheit über die deutsche Anwendungsstrecke in München zu schaffen. "Ich erinnere daran: Die Transrapidstrecke ist Bestandteil des Koalitionsvertrages." Ansonsten werde sich die Magnetschwebebahn international nicht vermarkten lassen.
Quelle: Pressemitteilung Saarbrücker Zeitung