Steinmeier warnt vor Blutvergießen in Ost-Ukraine

Dr. Frank-Walter Steinmeier Bild: spdfraktion.de / photothek.net/Thomas Köhler

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat an die Regierungen in Moskau und Kiew appelliert, das Genfer Vierertreffen an diesem Donnerstag als Chance für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konfliktes zu nutzen. "Ein Scheitern ist nicht erlaubt", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Denn die Lage im Osten der Ukraine werde "immer bedrohlicher". Die Besetzung öffentlicher Gebäude in der Ost-Ukraine provoziere Reaktionen der Sicherheitsbehörden, so der Minister. Es drohten erneut Tote und Verletzte, wenn kein Ausstieg aus der Spirale der Gewalt gefunden werde. "Diese Verantwortung kann keiner auf sich laden, auch nicht die, die sich von außen an der Organisation des Chaos beteiligen", sagte Steinmeier.

Zwar finde die Zusammenkunft unter denkbar schwierigen Umständen statt, aber es sei gut, dass sich die wichtigsten Akteure träfen. In Genf kommen die Außenminister der Ukraine, der USA, Russlands und der EU zusammen. Erfolgsaussichten gebe es nur, wenn tatsächlich die Bereitschaft in Moskau und Kiew bestehe, ernsthaft an die Entschärfung des Konflikts heranzugehen und die Arbeit für eine wirtschaftliche und politische Stabilisierung der Ukraine zu beginnen, sagte Steinmeier.

Quelle: Rheinische Post (ots)