Rösler will weitreichendes Freihandelsabkommen mit den USA

Dr. Philipp Rösler Bild: Fdp nds / de.wikipedia.org

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) strebt ein weitreichendes Freihandelsabkommen mit den USA an und will sich innerhalb der EU gegen den Widerstand Frankreichs und einiger südlicher EU-Länder durchsetzen. "Wir streben den großen Wurf an, keinen Minimalkonsens", sagte Rösler dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "Es würde deshalb schaden, die Gesprächsagenda von vornherein einzuschränken und bestimmte Bereiche auszuklammern."

Die südlichen EU-Länder drängen dagegen darauf, Themen wie Lebensmittelregulierung und Gentechnik aus den Gesprächen auszuklammern. Sie wollen so die Interessen ihrer Landwirte schützen. Berlin fürchtet, dass in diesem Fall auch die USA Ausnahmen benennen würden, so dass am Ende nur ein bescheidenes Verhandlungsergebnis übrig bliebe.

Die Bundesregierung versucht, ihre Position mit einer internen Studie des Münchner Ifo-Instituts zu untermauern, die das Wirtschaftsministerium in Auftrag gegeben hat: Die Vorteile einer transatlantischen Wirtschaftsunion sind danach umso größer, je stärker die Regierungen die Handelsschranken zwischen ihren Regionen abbauten. Würden lediglich die Zölle abgeschafft, stiege das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in der EU und den USA allenfalls um 0,1 beziehungsweise 0,2 Prozent.

Mehr wäre zu erwarten, wenn die Regierungen auch gemeinsame technische Normen, Sicherheitsstandards oder Wettbewerbsvorschriften einführen würden. Dann stiege der Lebensstandard im Verlauf der nächsten zwei Jahrzehnte in den USA um mehr als fünf, in Europa um mehr als sechs und in Deutschland um mehr als acht Prozent, so die Prognosen der Experten. Die Handelsströme über den Atlantik könnten um mehr als das Dreifache anwachsen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur