Magazin: Regierung plant Ausbildungseinsatz der Bundeswehr in Somalia

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Die Bundeswehr stellt sich offenbar auf einen weiteren Einsatz in Afrika noch in diesem Jahr ein. Im Verteidigungsministerium konkretisieren sich laut eines Berichts des "Spiegel" die Pläne, deutsche Soldaten in Zukunft an der Ausbildungsmission EUTM in der somalischen Hauptstadt Mogadischu teilnehmen zu lassen.

Die Planungen dafür würden im Einsatzführungskommando seit mehreren Wochen laufen, hieß es. Im Verteidigungsministerium rechne man damit, dass bei einer sogenannten Kräftesteller-Konferenz der beteiligten Länder Ende Februar, spätestens Anfang März die Anzahl der benötigten deutschen Soldaten festgelegt wird. Anschließend müsste der Bundestag über das Mandat für den Einsatz abstimmen. Im April, so heißt es den Angaben zufolge im Ministerium, könnten die ersten Soldaten die Arbeit in Mogadischu aufnehmen.

Deutschland war bis Ende 2013 an der Ausbildung somalischer Soldaten in Uganda beteiligt. Als die Mission Anfang des Jahres nach Somalia umzog, blieb die Bundeswehr zunächst dem Einsatz fern, weil die Sicherheitslage als instabil eingeschätzt wurde. Diese Bewertung habe sich nun geändert. Die endgültige Entscheidung werde in der Ressortabstimmung mit dem Auswärtigen Amt in den nächsten Wochen erwartet, so das Magazin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte erst vor wenigen Wochen angekündigt, dass sich die Bundeswehr in Zukunft mehr in Afrika engagieren werde.

SPD-Verteidigungspolitiker offen für Bundeswehr-Ausbildungsmission in Somalia

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat grundsätzliche Zustimmung zu dem Plan signalisiert, Bundeswehr-Soldaten zu Ausbildungszwecken in Somalia zu stationieren. "Wenn das ausschließlich in einem gesicherten Umfeld stattfindet und unsere anderen europäischen Partner diesen Weg gehen, gibt es aus meiner Sicht keinen Grund, dass die Deutschen sagen, den Weg gehen wir nicht", sagte er "Mitteldeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) angesichts einer entsprechenden Meldung des "Spiegel". "Wir reden ja nicht von Kampfeinsätzen, sondern von Ausbildung. Man muss die Somalier in die Lage versetzen, wieder mehr und mehr für eine eigene Staatlichkeit zu sorgen."

Arnold zufolge könnte der Einsatz schon im April beginnen. Er betonte allerdings mit Blick auf die Debatte um Bundeswehr-Einsätze in Mali und der Zentralafrikanischen Republik, der Eindruck sei falsch, dass Deutschland nun militärisch massiv auf den afrikanischen Kontinent dränge. "Es geht wirklich nicht darum, in Afrika in den Kampf zu ziehen mit einer Masse Soldaten. Es geht um temporäre kleine Module, mit denen Deutschland einen Beitrag leistet."

Quelle: dts Nachrichtenagentur