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Oberstes US-Gericht billigt Trumps Einreiseverbote

Archivmeldung vom 26.06.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Aktueller oberster Gerichtshof USA: The Roberts Court (April 2017 – present). Front row (left to right): Ruth Bader Ginsburg, Anthony Kennedy, John Roberts (Chief Justice), Clarence Thomas, and Stephen Breyer. Back row (left to right): Elena Kagan, Samuel A. Alito, Sonia Sotomayor, and Neil Gorsuch.

Lizenz: Public domain
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Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat die von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreisesperre für Menschen aus bestimmten, überwiegend muslimischen Ländern gebilligt. Die Entscheidung sei von den höchsten US-Richtern mit fünf zu vier Stimmen gefallen, hieß es am Dienstag. Die Einreisesperre war bereits in unzähligen Gerichtsverfahren mal bestätigt, mal gekippt worden.

Immer wieder hatte es auch neue Varianten der Regelung gegeben. Kernländer auf der Liste waren zuletzt der Iran, Syrien, Jemen, Libyen und Somalia. Andere Länder wurden mal von der Liste gestrichen, mal hinzugefügt, so der Sudan, Tschad, Nordkorea oder Venezuela.

Quelle: dts Nachrichtenagentur