Westerwelle sieht Ende der Beobachtermission in Syrien kritisch

Guido Westerwelle Bild: bundestag.de

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat den vorläufigen Abbruch der Beobachtermission in Syrien als "kritisches Signal für eine weitere Eskalation der Gewalt" bezeichnet. Dies teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Samstag in Berlin mit. Der Bundesaußenminister forderte angesichts dieser Entwicklungen eine klare Reaktion des UNO-Sicherheitsrates.

Einer notwendigen und überfälligen Resolution dürften sich alle derzeit noch zögernden Staaten nun nicht länger in den Weg stellen, so Westerwelle. Insbesondere China und Russland stellten sich bislang noch gegen eine deutliche Verurteilung des Assad-Regimes. Zuvor hatte die Arabische Liga ihre Beobachtermission in Syrien vorerst ausgesetzt. Die Beobachter waren Ende Dezember wegen der gewaltsamen Unterdrückung der Opposition nach Syrien geschickt worden, in ihrer Arbeit aber immer wieder behindert worden.

Die internationale Gemeinschaft bemüht sich seit mehr als neun Monaten um eine Lösung. Nach Angaben der UNO kamen bei den Protesten gegen Syriens Präsident Assad mehr als 5.400 Menschen ums Leben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur