Steinmeier sichert Afghanistan auch nach 2014 Hilfe zu

Dr. Frank-Walter Steinmeier Bild: spdfraktion.de / photothek.net/Thomas Köhler

Bei einem überraschenden Besuch in Afghanistan hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auch nach dem Abzug der Bundeswehr deutsche Unterstützung zugesichert. "Wir sehen uns verpflichtet, das, was hier auf den Weg gekommen ist, sichern zu helfen", sagte er am Sonntag bei einem Besuch im deutschen Feldlager in Masar-i-Scharif.

Es sei ein Erfolg, dass in Afghanistan keine Terroristen mehr ausgebildet würden, so der Minister. Zudem könnten Kinder die Schule besuchen und die Gesundheitsversorgung habe sich verbessert. Auch die Rettung vieler Kulturstätten vor der Vernichtung hob Steinmeier positiv hervor. Gleichzeitig gestand er jedoch ein, dass nicht alles erreicht worden sei, "was wir uns vorgestellt haben".

Wie die deutsche Hilfe nach dem Abschluss des Bundeswehreinsatzes Ende 2014 konkret aussehen sollen, führte Steinmeier zunächst nicht weiter aus. Es ist der erste Afghanistan-Besuch des deutschen Außenministers in seiner zweiten Amtszeit. Nach dem Truppenbesuch reiste Steinmeier zu einem Treffen mit Hamid Karsai nach Kabul weiter. Aktuell dürfen maximal 4.400 Bundeswehr-Soldaten an den Hindukusch geschickt werden.

Am Mittwoch hatte das Bundeskabinett eine Verringerung auf 3.300 Mann und eine Verlängerung des Mandats bis Ende des Jahres beschlossen. Die Zustimmung des Bundestages steht noch aus, die Abstimmung findet voraussichtlich am 21. Februar statt.

Steinmeier: Afghanisches Sicherheitsabkommen mit USA notwendig

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat anlässlich seines Besuchs in Afghanistan deutlich gemacht, dass die Unterzeichnung eines geplanten Sicherheitsabkommens mit den USA notwendig ist, um über eine Fortführung der Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte entscheiden zu können. Im Gespräch mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai haber er deshalb "Wert darauf gelegt, dass es auch für uns wichtig ist, dass die Unterzeichnung jetzt bald möglichst stattfindet", sagte er im "ARD - Bericht aus Berlin".

Die USA drohen im Falle eines Scheiterns des Abkommens mit dem Rückzug ihrer Truppen aus Afghanistan. Die Anwesenheit von US-Truppen sei jedoch eine Voraussetzung für eine Entscheidung für eine Verlängerung des deutschen Engagements im Land. Derzeit sind mehr als 3.100 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. Am Mittwoch hatte das Kabinett eine Verlängerung des Mandats bis Ende des Jahres beschlossen. Dem muss der Bundestag noch zustimmen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur