„Okkupation“: Irakischer Abgeordneter kritisiert türkischen Einmarsch in Mossul

Karte von Iran / Bild: datenbank-europa.de

Da es zwischen dem Irak und der Türkei keine Verträge im Sicherheitsbereich gibt, gilt die Stationierung türkischer Truppen nahe Mossul als „Okkupation“, wie Razzaq Muhaibis, irakischer Abgeordneter von der Badr Organisation, zu Sputnik sagte.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins schreibt weiter: "Dem Politiker zufolge führten Sonderausschüsse des Parlaments am Mittwoch Besprechungen durch und setzten sich mit dem irakischen Außenministerium in Verbindung.

„Nach der Analyse der Archivdaten über die Beziehungen zwischen dem Irak und der Türkei hat es sich herausgestellt, dass es zwischen den beiden Ländern seit 1946 bis heute keine Vereinbarungen im Sicherheitsbereich gibt. Somit gelten die in Mossul stationierten türkischen Militärs als Besatzungstruppen, die das Land überfallen haben, da sie nicht auf Bitte der Regierung und ohne Zustimmung des Parlaments in den Irak einmarschiert sind“, sagte Muhaibis.

Laut dem Abgeordneten wurde zu den Zeiten des Eindringens der USA in den Irak eine Koordinierungskommission, bestehend aus dem Irak, der Türkei und den USA, gebildet. Deren Arbeit sei jedoch direkt nach dem Abzug der US-Truppen aus Bagdad beendet worden.

Am selben Tag hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, zuvor erklärt, dass Moskau die Verlegung der türkischen Truppen in den Irak als grobe Verletzung des Völkerrechtes betrachte.

Bagdad zufolge war am 4. Dezember ein türkisches Panzerbataillon unter dem Vorwand, kurdische Kämpfer für den Kampf gegen Terroristen ausbilden zu wollen, auf irakisches Gebiet eingedrungen. Das irakische Außenministerium bezeichnete den Einmarsch als mit den Behörden nicht abgestimmte, „feindliche Handlung“.

Der irakische Regierungschef Haider al-Abadi erklärte zudem, dass sich die irakischen Behörden das Recht vorbehielten, beliebige Gegenschritte zu unternehmen. Unter anderem sollte auch der Weltsicherheitsrat eingeschaltet werden, wenn die türkischen Truppen den Irak binnen 48 Stunden, die bereits am Dienstag abgelaufen sind, nicht verlassen.

Ihrerseits erklärte die Türkei die Verlegung ihrer Truppen in den Irak mit der notwendigen Bewachung der türkischen Instrukteure, die das kurdische Volksheer in der irakischen Provinz Nainawa ausbilden.

Wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zuvor mitgeteilt hatte, sind die türkischen Militärs im Militärstützpunkt im Nordirak auf Bitte des Premiers des Landes, Al-Abadi, seit 2014 stationiert."

Quelle: Sputnik (Deutschland)