Ungarn bewertet Beschlüsse des EU-Gipfels als eigenen Erfolg

Wappen Ungarns

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Ungarn hat die Beschlüsse des EU-Gipfels als Erfolg seiner Politik bezeichnet. "Dieses Ergebnis ist zu einem guten Teil dem entschlossenen und geschlossenen Auftreten der Visegrad-Staaten zu verdanken", sagte Ungarns Regierungssprecher Zoltan Kovacs der "Welt am Sonntag". Zu diesen Staaten gehören neben Ungarn auch Polen, Tschechien und die Slowakei. Auch die Haltung anderer osteuropäischer Staaten habe dazu beigetragen. Zugleich sei auch bei Deutschlands sei plötzlich Bewegung zu erkennen in der Flüchtlingsfrage.

Beim Gipfel in Bratislava war am Freitag unter anderem ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen vereinbart worden. Kovacs zufolge haben die Mitteleuropäer nach dem Brexit-Votum der Briten jetzt mehr Macht und Einfluss, die Zukunft Europas aktiv mit zu gestalten. "Es ist die Region in Europa, die am schnellsten wächst, es sind die Regierungen mit der diszipliniertesten Finanz- und Haushaltspolitik.

In diesen Bereichen stehen wir dem deutschen Denken viel näher als manche andere in Europa", sagte er. Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und Orban beim EU-Gipfel nicht miteinander sprachen, habe daran gelegen, dass "einfach keine Zeit war, es waren viele dort". EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) rief die EU nach dem Gipfel zur Geschlossenheit auf.

"Wir müssen Europa jetzt zusammen halten und die Gräben endlich überwinden", sagte er der "Welt am Sonntag". "Auch wenn es sehr unterschiedliche Vorstellungen gibt, wie die EU sich zukünftig entwickeln soll, bleibt doch eins Fakt: wenn die EU sich zerlegt, werden am Ende alle verlieren", sagte Schulz.

Quelle: dts Nachrichtenagentur