Brand: Amt des EU-Sonderbeauftragten bleibt bestehen

Michael Brand (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch mitgeteilt, dass sie das Amt des EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit außerhalb der Europäischen Union doch neu besetzt.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: "Die Mitteilung der EU-Kommission, das Amt des EU-Sonderbeauftragten für Religionsfreiheit neu zu besetzen, ist ein wichtiges Signal. Es ist auch ein wesentlicher Schritt, um dem weltweit unter Druck stehenden elementaren Menschenrecht zu seiner Umsetzung zu verhelfen.

In Anbetracht der zunehmend kritischen Lage religiöser Minderheiten in vielen Teilen der Welt braucht es einen langen Atem, die universelle Gültigkeit des Menschenrechts auf Religionsfreiheit für alle und überall durchzusetzen. Rund 80 Prozent aller Menschen weltweit fühlen sich einer Religionsgemeinschaft zugehörig. Religiöse Werte prägen das Denken und Handeln. Sie haben eine bedeutende politische und gesellschaftliche Gestaltungskraft. Religiöse Akteure, die sich für Toleranz und Frieden engagieren, gehören zu den wichtigsten zivilgesellschaftlichen Kräften weltweit.

Die EU wird nun wieder eine starke Stimme für weltweite Religionsfreiheit haben. Das begrüßen wir ausdrücklich. Es ist besonders in diesen Zeiten, in denen Extremisten und Populisten Religion gezielt instrumentalisieren, wichtig, mit Haltung für das Recht auf Religionsfreiheit einzutreten. Die EU kann damit einmal mehr unter Beweis stellen, dass sie ihrer Verantwortung und Vorreiterrolle in der Welt nachkommt und für ihre Grundwerte, zu denen die Achtung der Menschenrechte und der Menschenwürde zählt, aktiv eintritt.

Der Einsatz für Religionsfreiheit ist ein zentrales Anliegen unserer Menschenrechtspolitik. Unsere Solidarität und unser beharrlicher Einsatz gelten allen benachteiligten religiösen Minderheiten, darunter viele Millionen verfolgter Christen. Das Wort ergreifen wir aber nicht nur für verfolgte Christen aller Konfessionen, sondern auch für Jesiden, unterdrückte Buddhisten wie Tibeter und Uiguren, für die Bahá'í, die Ahmadiyya, Schabak, Aleviten, Juden, Muslime, Sunniten wie auch Schiiten - kurzum für alle religiös Verfolgten.

Darum sehen wir ebenfalls dem in Kürze erscheinenden Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit mit großem Interesse entgegen. Es war eine richtige Entscheidung, dass die Bundesregierung das Amt in dieser Wahlperiode neu geschaffen hat, das Markus Grübel mit Beharrlichkeit und Kompetenz ausfüllt."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion (ots)