Kipping: Merkel muss über Beteiligung an Anti-Terror-Koalition aufklären

Katja Kipping

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Dass sich unter Führung der USA und Großbritanniens eine Gruppe von zehn Ländern, darunter Deutschland, der Terrormiliz IS im Irak entgegenstellen will, stößt bei der Linkspartei auf scharfe Kritik: Sie erwarte von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) umgehend Aufklärung, welche Zusagen sie beim Nato-Gipfel in Wales gemacht hat. "Teil einer Koalition werden, ist ein weitreichender Schritt", sagte die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, "Handelsblatt-Online".

"Die Amerikaner sind ja längst militärisch im Irak aktiv, und wahrscheinlich auch in Syrien", so Kipping weiter. "Effektiv hat Merkel Deutschland im Alleingang zum Teil einer Kriegskoalition gemacht." Ihre Vorgänger hätten mit guten Gründen die Beteiligung an den ersten beiden Irak-Kriegen abgelehnt. "Aber bei Merkel müssen die Amerikaner nur pfeifen, und sie springt", sagte die Linke-Chefin. "Ich hätte von der Kanzlerin erwartet, dass sie vor so einer weitreichenden Entscheidung das Parlament konsultiert. Alles andere ist einfach eine Missachtung des Bundestags."

Der Allianz gehören neben den USA, Großbritannien und Deutschland auch Frankreich, Italien, Australien, Dänemark, Kanada, Polen und die Türkei an. "Diese Nationen, die diese Bereitschaft gezeigt haben, haben hier sinnvollerweise verabredet, dass sie in Kontakt bleiben und die weiteren Maßnahmen miteinander besprechen", hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag beim Nato-Gipfel im walisischen Newport dazu erklärt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur