Gauck weist Erdogans Vorwürfe zurück

Der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck

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Bundespräsident Joachim Gauck hat die Vorwürfe des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen, er habe sich in innere Angelegenheiten der Türkei eingemischt. "Ich habe getan, was meine Pflicht ist: Mich konkret mit den hiesigen Konflikten einer Gesellschaft auseinanderzusetzen", so Gauck am Dienstag in Istanbul. "Das ist normal unter Freunden."

Der Bundespräsident betonte, er habe nichts erfunden. "Und ich bin eher zurückhaltend gewesen bei meinen Anmerkungen. Ich glaube, das hätte jeder Bundespräsident gemacht." Gauck hatte während seines Türkei-Besuchs vor einer Gefährdung der Demokratie durch Einschränkungen bei der Unabhängigkeit der Justiz und bei der Presse- und Meinungsfreiheit gewarnt.

Auswärtiges Amt weist Erdogans Kritik an Gauck zurück

Die Kritik des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan an Bundespräsident Joachim Gauck stößt im Auswärtigen Amt auf entschiedenen Widerspruch. Die "emotionalen Auslassungen" Erdogans seien "weder im Inhalt noch im Ton angemessen", sagte Michael Roth (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, der "Welt": "Ich kann mich nur wundern und den Kopf schütteln." Roth sagte, der Bundespräsident habe mit den Worten während seines Staatsbesuchs in der Türkei "genau die richtige Balance gefunden: Respekt vor den großen Leistungen für die syrischen Flüchtlinge und Anerkennung für den immensen wirtschaftlichen und sozialen Aufschwung der Türkei".

Die Kritik Gaucks greife "konkrete Sorgen aus der Mitte der türkischen Zivilgesellschaft auf: die Infragestellung der Unabhängigkeit der Justiz, staatliche Beeinflussung der Medien und rechtsstaatliche Mängel". Dies müsse "unter Freunden möglich" sein. Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Und es ist auch nötig in einem Land, das wir auf dem Weg hin zu einer EU-Mitgliedschaft tatkräftig unterstützen." Gerade der Bundespräsident habe außerdem "den deutschen Rechtsstaat immer wieder aufgefordert, entschieden gegen Rechtsextremismus, Terror und Ausländerfeindlichkeit vorzugehen - nicht nur bezogen auf die NSU-Morde". Erdogan hatte Gauck nach dessen Warnung vor einer Gefährdung der Demokratie vorgeworfen, sich in innere Angelegenheiten der Türkei einzumischen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur