Stiftung Verbundenheit sucht nach Ursachen für die Verhinderung der Stimmabgabe von Deutschen im Ausland

Bild: Norbert Staudt / pixelio.de

Die Auslandsdeutschen - und damit alle Deutschen ohne Wohnsitz oder ohne ständigen Aufenthalt in Deutschland - stellen einen nicht unwesentlichen Teil der Wahlberechtigten in Deutschland dar; doch viele haben Schwierigkeiten, ihre Stimme abzugeben.

"Uns haben in den vergangenen Tagen immer mehr Nachrichten von Menschen aus dem Ausland erreicht, die teilweise bis heute ihre Wahlunterlagen für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 nicht erhalten haben.", sagt Prof. Dr. Oliver Junk, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Verbundenheit. Auch in den Medien erscheinen täglich Nachrichten zu den Wahlhindernissen von Auslandsdeutschen.

Die Stiftung stellt nun die Fragen nach den Ursachen und ruft alle wahlberechtigten Auslandsdeutsche auf, sich zu melden. Gab es Verzögerungen und Hürden bei der Aufnahme ins Wählerverzeichnis? Haben diejenigen ihre Wahlunterlagen nicht oder sehr verspätet erhalten? Werden sie durch die Organisation der Briefwahl an der Ausübung des Wahlrechts gehindert? Je größer die Beteiligung, umso mehr Gewicht hat jede einzelne Stimme, um eine Reform des Wahlrechts für Auslandsdeutsche zu erwirken und damit die Teilnahme bei der nächsten Wahl zu erleichtern und zu sichern.

Es ist notwendig und auch möglich, die demokratische Teilhabe - auch durch Wahrnehmung des Wahlrechts - von Auslandsdeutschen zu erhöhen und damit die Interessensvertretung der Auslandsdeutschen und die Demokratie zu stärken, erklärt die Stiftung.

Bereits im Dezember vergangenes Jahr veröffentlichte die Stiftung das Positionspapier "Demokratische Teilhabe weltweit: Abbau von Grenzen im Wahlrecht für Auslandsdeutsche", das auf die Hürden und Hindernisse der Teilnahme von Auslandsdeutschen bei Wahlen hinweist und konkrete Forderungen zur Verbesserung des Wahlrechts aufstellt. "Für die Steigerung der Wahlbeteiligung sind tatsächliche Grenzen und rechtliche Hürden zu beseitigen", bekräftigt Junk. Die Stiftung hat formelle Handlungserleichterungen entwickelt, damit das Wahlrecht von Auslandsdeutschen verstärkt wahrgenommen wird. Präsenzwahlen in Auslandsvertretung, die Schaffung von Auslandswahlkreisen sowie die Option von E-Voting für Auslandsdeutsche müssen möglich gemacht werden.

Quelle: presse.live (ots)