UN-Gericht: Kosovo durfte Unabhängigkeit erklären

Sitz des UN-Gerichtshofes in Den Haag

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat am Donnerstag die Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien als rechtmäßig erklärt. Die Unabhängigkeitserklärung, die der Staat vor zwei Jahren selbstständig verfasst hatte, verstoße nicht gegen das Völkerrecht. Der Entschluss der Richter in Den Haag ist allerdings nicht bindend. Das letzte Wort in der Entscheidung hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen.

Weltweit erkennen bereits seit Längerem 69 Länder, darunter Deutschland und die USA, die Unabhängigkeit des Kosovo an. Sein Nachbarstaat Serbien betrachtet den Kosovo aber noch immer als eigene Provinz. Rund 120 Staaten, so etwa China oder Russland, teilen derzeit diese Ansicht. Der Konflikt zwischen den Teilrepubliken des ehemaligen Jugoslawien hatte im Jahr 1999 zum Kosovokrieg geführt. Dabei kämpften auf dem gesamten Gebiet des Kosovo jugoslawische gegen NATO-Truppen. Der Konflikt endete mit dem Zerfall der Bundesrepublik in Serbien und Montenegro. Bereits im Jahr 2006 hatte sich Montenegro per Referendum seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Die auch vom Kosovo angestrebte und im Februar 2008 erklärte Unabhängigkeit ist bislang aber nicht offiziell anerkannt worden. Die überwiegend albanischstämmige Bevölkerung des Landes hatte dem Schritt zuvor in einem Referendum zugestimmt. Die Einschätzung des Internationalen Gerichtshofs war mit Spannung erwartet worden, da der Fall auch als Vorbild für andere nach Unabhängigkeit strebende Staaten, etwa in China, gesehen werden kann. 

Quelle: dts Nachrichtenagentur