EU-Wettbewerbskommissarin erwartet Kulturwandel für zweite Amtszeit

Archivmeldung vom 03.01.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Margrethe Vestager (2017)

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EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erwartet für ihre zweite Amtszeit in Brüssel eine Art Kulturwandel. "Die zweite Amtszeit wird sehr anders sein", sagte Vestager dem Nachrichtenmagazin Focus.

Dies liege nicht nur "an der unglaublichen Geschwindigkeit", mit der sich die Welt verändere, "sondern auch an der neuen Aufstellung, die wir hier in Brüssel haben", so die EU-Wettbewerbskommissarin weiter. Erstes Anzeichen dafür sei beispielsweise, dass die EU-Kommission Mobiltelefone aus allen Sitzungen verbannt habe. Sie müssten in einen kleinen Schrank eingeschlossen werden. Dadurch hörten sich zwangsläufig alle besser zu. Ein anderer Grund sei auch die höhere Anzahl an weiblichen Kommissaren (12 von 27 sind Frauen). Die Fragestellungen veränderten sich dadurch.

"Wir denken nicht mehr alle gleich, uniform, und verstecken uns auch nicht hinter Uniformen", sagte Vestager. Zudem unterstrich sie ihre bisherige harte Linie gegen Plattformen wie Facebook und Youtube, die ihrer Ansicht nach nur mit Druck zu einem anderen Verhalten gezwungen werden könnten, um sogenannte "Fakenews" oder "Hatespeech" zu unterbinden. "Zumindest haben diese Firmen kaum etwas aus Eigeninitiative herausgetan, was dem eigenen Geschäftsinteresse schaden könnte", so die EU-Wettbewerbskommissarin weiter. Selbst bei illegalen Inhalten habe die EU-Kommission auf die Firmen eingeredet, aber nichts sei geschehen.

"Also sagten wir: `Wenn Ihr das nicht innerhalb einer Stunde runternehmt, werden wir Euch zwingen`", sagte Vestager dem Nachrichtenmagazin Focus. Gegen Google und Apple verhängte die EU-Wettbewerbskommissarin in ihrer ersten Amtszeit Strafzahlungen von 13 Milliarden Euro, sie gilt als mächtigste Kommissarin in Brüssel. Die Sicherheit und Verfügbarkeit von Daten gehörten zu den Grundrechten des 21. Jahrhunderts, so Vestager. Sie selber benutze die Suchmaschine Cliqz. Dort sehe man, wer welche Cookies aussende, nach den Daten fische und könne das effektiv blocken.

Quelle: dts Nachrichtenagentur