Özlem Demirel (Die Linke): EU muss Lehren aus falschem Krieg ziehen

Özlem Demirel (2020)

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Die Europapolitikerin der Linken und stellvertretende Vorsitzende im EU-Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung, Özlem Alev Demirel, mahnt die EU, die richtigen Lehren aus dem 20 Jahre dauernden Afghanistan-Einsatz zu ziehen und nicht allein auf einen Flüchtlingsdeal mit der Türkei zu setzen.

Bei phoenix sagte Demirel: "Was die europäische Union jetzt leisten muss, ist, humanitäre Hilfe zu gewähren, für gefährdete Afghaninnen und Afghanen, und nicht nur ein bisschen Geld an die Nachbarstaaten zu geben." Sie warnt davor "nur mit dem Regime Erdogan verhandeln, dass er jetzt auch die Geflüchteten aus Afghanistan aus der EU fernhält." Die EU-Mitglieder müssten ihre Migrationspolitik überdenken und Verantwortung für das übernehmen, was sie 20 Jahre lang in Afghanistan gemacht haben, "nämlich Krieg", so Demirel.

Nun müsse vor allem finanziell geholfen werden: "Wir müssen die Gelder aufstocken für den UNHCR, für den EU-Flüchtlingshilfe-Fonds", sagte die Linken-Politikerin. Wichtig sei, in der Region richtig zu agieren, den Dialog zu suchen und alle Waffenexporte dorthin zu stoppen. "Wir müssen auch beispielsweise mit Pakistan und Katar verhandeln", so Demirel. "Wir wissen, dass Pakistan eines der Geberländer und eines der Schutzzonen für die Taliban gewesen ist. Wie kann es sein, dass die Bundesregierung und die europäische Mitgliedsstaaten noch immer Waffen liefern, beispielsweise an Afghanistan. Wir müssen dafür sorgen, dass die Waffenexporte aus der europäischen Union endlich gestoppt werden in die gesamte Region." Die EU müsse nun "Lehren aus diesem falschen Krieg ziehen". "Eine Lehre ist: Wir dürfen nicht denken, dass militärisch Demokratien exportiert werden können", mahnte Demirel.

Quelle: PHOENIX (ots)