Oettinger bei Lösung im Gasstreit zwischen Kiew und Moskau zuversichtlich

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EU-Energiekommissar Günther Oettinger ist zuversichtlich, dass der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine in der nächsten Woche beigelegt werden kann. "Ich sehe eine gute Chance, dass wir zu normalen Lieferbeziehungen kommen", sagte Oettinger der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Bei den Verhandlungen am Freitag habe es echte Fortschritte gegeben, alle Beteiligten hätten ihren Willen zu einer Einigung gezeigt. Der ukrainische Energieversorger Naftogas überwies dem russischen Konzern Gazprom nach eigenen Angaben 786 Millionen Dollar, der Betrag der offenen Rechnungen für Lieferungen im Februar und April. Strittig sind noch die Zahlungen für vier Monate, in denen Russland den Preis erhöht hatte. Die Ukraine will außerdem einen geringeren Preis durchsetzen, nachdem Moskau ihn zuletzt um 80 Prozent erhöht hatte. "Russland ist bereit, über einen marktgerechten Preis zu verhandeln", sagte Oettinger, der zwischen den Kontrahenten vermittelt.

Der EU-Energiekommissar wies gegenüber der Zeitung darauf hin, dass die russische Seite keine weiter gehenden Forderungen erhoben habe, auch nicht auf seine ausdrückliche Nachfrage hin. Präsident Wladimir Putin hatte der EU Anfang April brieflich mitgeteilt, dass Russland weitere 18 Milliarden Dollar von der Ukraine für Gas verlange, das sie nicht abgerufen habe, obwohl dies in den Verträgen vereinbart worden sei. "Wir können diese Forderung ohnehin nicht nachvollziehen", sagte Oettinger. In dieser Sache müsse notfalls ein Schiedsgericht entscheiden. In der Vergangenheit sind ähnliche Klauseln mehrfach als widerrechtlich eingestuft worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur