Menschenrechtsbeauftragter Löning kritisiert Menschenrechtslage in Afghanistan

Markus Löning Bild: bundestag.de

Ein Jahrzehnt nach dem Beginn des bewaffneten Bundeswehreinsatzes in Afghanistan hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, eine kritische Zwischenbilanz gezogen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte Löning, den Regierenden in Afghanistan "fehlt es an der Macht, teilweise auch am Willen, rechtsstaatliche Strukturen und grundlegende Versorgungsleistungen zu gewährleisten". Nach dem gerade beendeten Besuch des Bundesverteidigungsministers Thomas de Maizière (CDU) besucht nun Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) Projekte und die Staatsspitze in Afghanistan.

"Gerade in ländlichen Regionen haben viele Menschen keinen Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung. Die Lage der Frauen in der konservativ-islamischen Gesellschaft bleibt schwierig", bilanzierte Löning. Allerdings habe sich "in Teilen" die menschenrechtliche Situation der Menschen in Afghanistan seit dem Ende der Herrschaft der Taliban durchaus auch verbessert. Das gelte vor allem für die Situation von Frauen und Mädchen.

"Mädchen können wieder zur Schule, Frauen werden nicht mehr systematisch unterdrückt und menschenverachtend behandelt", hob Löning hervor. Andererseits sei die persönliche Sicherheit vieler Menschen in Afghanistan weiterhin gefährdet. "Der Staat ist bislang nicht in der Lage, seine Bürger effektiv gegen gewaltsame Übergriffe von Aufständischen zu schützen."

Kritisch äußerte sich Löning auch zur Menschenrechtslage in Usbekistan. Den usbekischen Luftwaffenstützpunkt Termes finanziert die Bundesregierung derzeit jährlich mit knapp 16 Millionen Euro, um von da aus die Versorgungsflüge zu den Bundeswehrtruppen im benachbarten Afghanistan zu organisieren. Löning nannte die allgemeine Menschenrechtssituation in Usbekistan "sehr unerfreulich".

Er verwies auf die fehlende Meinungsfreiheit, auf die praktizierte Kinderarbeit und auf die nach wie vor unaufgeklärten Vorgänge rund um die Aufstände in der Stadt Andijon aus dem Jahr 2005, bei denen usbekisches Militär in die Menge der Protestierenden feuerte und dabei vermutlich bis zu 600 Demonstranten tötete, die sich gegen das autoritäre staatliche Regime gewendet hatten. Die Bundeswehr-Luftwaffenbasis in Termes war noch zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) unter Vertrag genommen worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur