Wachsende Spannungen mit China: USA sichern Japan Verteidigung mit Atomwaffen zu

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Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China haben die USA ihre Sicherheitsgarantie für Japan bekräftigt – inklusive des Einsatzes von Atomwaffen im Bedarfsfall. Dem ging ein Treffen von US-Präsident Joe Biden und dem japanischen Ministerpräsidenten Yoshihide Suga in Washington voraus. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter heißt es diesbezüglich auf deren deutschen Webseite: "Nach der Zusammenkunft wurde eine gemeinsame Erklärung vorgelegt, in der es heißt, die USA stünden ohne zu zögern zu ihrer Verpflichtung, Japan zu verteidigen, „unter Anwendung der kompletten Bandbreite an Fähigkeiten“. Das gelte auch für „atomare“.

Die US-Regierung verurteilte mit Blick auf Chinas Vorgehen „jegliche einseitigen Handlungen, die darauf abzielen, Japans Verwaltung der Senkaku-Inseln zu untergraben“.

Die von Japan kontrollierten Senkaku-Inseln befinden sich auf dem Festlandsockel im Ostchinesischen Meer. Sie liegen etwa 170 Kilometer nordöstlich von Taiwan und 150 Kilometer nördlich der japanischen Yaeyama-Inseln (Ishigaki-jima).Zuletzt hatte China seine Präsenz in den Gewässern rund um die Senkaku-Inseln spürbar erhöht. Angesichts vermuteter Gas- und Ölvorkommen haben die Felsen eine große strategische Bedeutung.

Biden betonte, beide Staaten seien entschlossen, gemeinsam „der Herausforderung durch China zu begegnen“. Es gehe darum, die Zukunft eines friedlichen, freien und offenen Indo-Pazifik-Raums zu garantieren.

Suga bekräftigte mit Blick auf Chinas Machtstreben im indopazifischen Raum, beide Länder widersetzten sich jeglichen Versuchen, „den Status quo durch Gewalt oder Zwang zu ändern“. Dies gelte insbesondere für das Südchinesische Meer und die „Einschüchterung“ von Anrainerstaaten, sagte er laut Übersetzung.

Bei den Gesprächen in Washington hob Suga unter anderem die Bedeutung Taiwans hervor. Er bekräftigte „die Wichtigkeit von Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan.“ China beansprucht die selbstverwaltete Insel für sich und übt wachsenden militärischen Druck auf Taiwan aus.

Andere dringende Anliegen bei den Gesprächen waren Chinas festerer Griff auf Hongkong und sein hartes Durchgreifen gegen muslimische Uiguren in Xinjiang. Außerdem planen die Vereinigten Staaten und Japan gemeinsam in Bereiche wie 5G, künstliche Intelligenz, Quantencomputer, Genomik und Halbleiter-Lieferketten zu investieren.

Die USA sind mit ihrem Atomwaffenarsenal Japans Schutzmacht, in dem Inselstaat sind auch Tausende US-Soldaten stationiert. Die besondere Rolle des Bündnisses kam auch darin zum Ausdruck, dass Suga als erster ausländischer Staatsgast seit Bidens Amtsantritt am 20. Januar persönlich von ihm im Weißen Haus empfangen wurde.

Bidens Regierung schlägt seit ihrem Amtsantritt einen harten Ton gegenüber China an und räumt dem Land eine herausgehobene Stellung in ihrer Außenpolitik ein: Der US-Präsident betrachtet die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt als mächtigsten Konkurrenten und geopolitische Herausforderung Nummer eins. Unter Biden haben US-Kriegsschiffe ihre Einsätze um Taiwan und im Südchinesischen Meer verstärkt. Chinesische Kampfflieger wiederum verletzen fast täglich Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung."

Quelle: SNA News (Deutschland)