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Horst Köhler und Afghanistan: FDP nimmt Präsidenten in Schutz

Archivmeldung vom 27.05.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Schweigsame Elitetruppe: Soldaten der KSK. Bild: Bundeswehr/Bannert

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff hat Bundespräsident Horst Köhler gegen Kritik an seinen Äußerungen über einen wirtschaftlichen Hintergrund des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr in Schutz genommen. Köhlers Hinweis darauf, dass die Bundeswehr in Afghanistan auch zum Schutz deutscher Wirtschaftsinteressen im Einsatz sei, werde von seinen Kritikern zum Teil "absichtlich missverstanden", sagte Hoff dem Tagesspiegel (Freitagsausgabe).

Köhler habe lediglich darauf hingewiesen, dass zu den neuen Aufgaben der Bundeswehr auch der Schutz von Handelswegen gehöre. "Das steht bereits im Weißbuch", sagte Hoff. Es sei daher "nichts Überraschendes". Sie habe den Bundespräsidenten nicht so verstanden, dass er damit auch den Einsatz in Afghanistan meine.

SPD-Sicherheitsexperte Arnold: Keine wirtschaftspolitischen Interessen beim Einsatz in Afghanistan

Mit Empörung reagierte Rainer Arnold, sicherheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, auf Unterstellungen der Linken, der Afghanistan-Einsatz diene der Durchsetzung wirtschaftspolitischer Interessen: "Das ist wirklich völliger Quatsch",sagt der SPD-Politiker in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausagabe). Gesine Lötzsch, die Chefin der Linken, bezog sich in ihrer Aussage auf den Bundespräsidenten Horst Köhler. Die Linke ergreife jeden Vorwand, um den sofortigen Abzug aus Afghanistan zu fordern, sagte Arnold. "Der Einsatz in Afghanistan kostet die 44 beteiligten Nationen ungemein viel. Dafür könnte man alle Öl-Pipelines der Welt kaufen" ergänzte Arnold. "In Afghanistan geht es für den Westen um Geben und nicht um Nehmen" erläutert der SPD-Verteidigungsexperte. Auf absehbare Zeit werde das Land am Hindukusch eines der ärmsten der Welt bleiben. Der Westen habe ein sicherheitspolitisches Interesse, dass in Afghanistan stabile Verhältnisse existierten, damit von dort aus nie wieder ein terroristischer Angriff vorbereitet werden könne wie der vom 11. September 2001.

Quelle: Der Tagesspiegel / Neue Westfälische