Österreich: Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP geplatzt
In Österreich sind die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP geplatzt. FPÖ-Chef Herbert Kickl habe Bundespräsident Alexander Van der Bellen darüber informiert, "dass die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP gescheitert sind", teilte die FPÖ am Mittwoch mit.
Als Konsequenz daraus habe Kickl den erhaltenen
Regierungsbildungsauftrag zurückgegeben. Wie es in der Alpenrepublik bei
der Suche nach einer neuen Regierung weitergehen soll, blieb zunächst
unklar. Das Scheitern hatte sich zuletzt bereits angedeutet: Die
Stimmung zwischen beiden Parteien hat sich in den vergangenen Tagen
immer weiter verschlechtert. Zuletzt gab es unter anderem einen
öffentlich ausgetragenen Streit um die Ressortverteilung.
Kickl
hatte den Auftrag zur Regierungsbildung Anfang Januar von Van der Bellen
erhalten. Zuvor waren Koalitionsverhandlungen von der ÖVP mit der SPÖ
und den Neos bereits gescheitert. Bei der Nationalratswahl Ende
September war die FPÖ mit 28 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft
im Parlament geworden. Die ÖVP erzielte 26 Prozent, gefolgt von der SPÖ
mit 21 Prozent.
Quelle: dts Nachrichtenagentur