Delors legt Reformvorschläge für EU vor

Jacques Delors

Foto: User:nvpswitzerland
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der frühere Präsident der Europäischen Kommission, Jacques Delors, hat sich angesichts der Schuldenkrise in Europa für eine Weiterentwicklung des gemeinsamen Binnenmarktes ausgesprochen. "Ein vollkommen integrierter Handelsraum ist notwendig, damit die gemeinsame Geldpolitik besser wirken kann und sich die Ungleichgewichte gar nicht erst entwickeln. Barrieren zwischen den Ländern müssen weiter abgebaut werden.

Beispiel Dienstleistungssektor: Noch immer ist er zu 80 Prozent im nationalen Raum verankert. Aber auch die Mobilität von Menschen wird behindert, weil sich beispielsweise Rentenansprüche nur schwer über Grenzen mitnehmen lassen", schreibt Delors in einem Beitrag für DIE ZEIT, den er mit dem Professor an der Hertie School of Governance, Henrik Enderlein, zusammen verfasst hat. Neben stärkenden Maßnahmen für den Binnenmarkt fordert Delors auch "einen gemeinsamen europäischen Versicherungsfonds gegen zu starke Schwankungen". Länder, deren Konjunktur sich überhitzt, zahlen nach seinem Vorschlag in den Fonds ein, während Länder, deren Konjunktur übermäßig stark geschwächt ist, Geld aus dem Topf entnehmen können. "Hätte ein solches System im vergangenen Jahrzehnt existiert, dann wäre Deutschland in den Jahren der Wachstumsschwäche vor etwa zehn Jahren ein Empfängerland gewesen. Irland und Spanien hätten im Boom in den Topf eingezahlt und damit zur Abkühlung ihrer Volkswirtschaften beigetragen. Heute würde sich das Blatt wenden", schreiben Delors und Enderlein. Als dritten Punkt schlagen die Autoren eine europäische Schuldenagentur vor, die "gemeinsame Anleihen in einem überschaubaren Umfang" vergeben solle. Im Gegenzug müssten aber die Schuldnerländer dafür ihre Haushaltssouveränität an die EU abgeben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur