Merkel zum EU-Postenpoker: "Gut Ding will Weile haben"

Angela Merkel (2018)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft im Streit über die Besetzung der künftigen EU-Spitze weiter auf eine baldige Entscheidung. "Wir haben ausführlich diskutiert, das kann man glaube ich nicht bestreiten", sagte Merkel am Montagmittag nach der Unterbrechung des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals in Brüssel.

Dass es so lange dauern würde, habe sie im Vorfeld nicht erwartet. Die Kanzlerin zeigte sich allerdings weiter optimistisch: "Gut Ding will Weile haben", sagte sie. "Für mich bleibt weiterhin wichtig, dass die Spitzenkandidaten in dieser oder jener Form auch in Zukunft Verantwortung tragen sollten", machte die CDU-Politikerin deutlich. Sie glaube auch nach wie vor, dass das die Voraussetzung sei, um auch im EU-Parlament eine Mehrheit zu finden. Der Gipfel war zuvor ohne Ergebnis unterbrochen worden. Er soll am Dienstag um 11 Uhr fortgesetzt werden. Der Gipfel hatte ursprünglich bereits am Sonntagnachmittag begonnen.

Vor allem bei der Besetzung des Amtes des EU-Kommissionspräsidenten gab es aber dem Vernehmen nach bis zuletzt keine Einigung. Die Europawahl-Spitzenkandidaten der beiden größten Parteienfamilien, der Sozialdemokrat Frans Timmermans sowie der CSU-Politiker Manfred Weber, konnten demnach noch nicht die nötige Unterstützung hinter sich versammeln. Auch weitere Namen sollen Medienberichten zufolge besprochen werden. Neben dem EU-Kommissionspräsidenten muss auch geklärt werden, wer künftig die Posten des EU-Ratspräsidenten sowie des EU-Außenbeauftragten besetzen darf. Für letzteren Posten soll laut eines Berichts von Focus-Online mittlerweile auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Gespräch sein. Der neue Präsident des Europäischen Parlamentes muss ebenfalls bestimmt werden - die konstituierende Sitzung des Parlamentes findet in dieser Woche statt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur