Verteidigungspolitiker Rainer Arnold (SPD): Russland braucht klare Ansagen, aber auch Dialog - Erdogan und Putin "zwei Seelenverwandte"

Archivmeldung vom 12.04.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Rainer Arnold Bild: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion hat hinsichtlich des Ukraine-Konflikts einen unmissverständlichen Kurs des Westens gegenüber Russland gefordert, gleichzeitig aber auch deutlich gemacht, dass man jede Chance zur Verständigung nutzen sollte.

"Russland hat massiv aufgerüstet und die gewachsene Ordnung in Europa verletzt. Wir müssen alles tun, damit es nicht zu einem neuen Wettrüsten kommt und brauchen da klare Ansagen, aber wir müssen auch jeden Tag neu auf Putin zugehen, in der Hoffnung, dass er sich bewegt", äußerte sich der Sozialdemokrat in der Sendung Unter den Linden im Fernsehsender phoenix. Arnold sah jedoch auch Verantwortlichkeiten bei der ukrainischen Regierung, dass der Konflikt in der Ostukraine noch nicht beigelegt sei. "Die Ukraine muss ein gutes Stück besser regiert werden. Auch das ist ein Stück des Problems."

Der SPD-Politiker verteidigte im Übrigen das Flüchtlings-Abkommen mit der Türkei gegen Kritik. "Erdogan ist ein unbequemer Partner - wie Putin. Das sind zwei Seelenverwandte. Und trotzdem müssen wir in der Diplomatie mit schwierigen Menschen immer neu reden." Arnold sprach sich für das militärische Vorgehen gegen den sogenannten Islamischen Staat aus: "Die Brutalität des IS mit Verhandlungen stoppen zu wollen, ist traumtänzerisch."

Quelle: PHOENIX (ots)