Der von den Vereinten Nationen bei der früheren französischen Außenministerin Catherine Colonna bestellte Bericht zur Prüfung der Vorwürfe gegen das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA sieht bislang keine Beweise für die Terror-Anschuldigungen gegen die Organisation. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat ein weiteres förmliches Verfahren gegen Tiktok eingeleitet. Es ist bereits das zweite Mal, das gemäß "Digital Services Act" (DSA) ermittelt wird. Es solle geprüft werden, ob das Unternehmen bei der Einführung von "Tiktok Lite" in Frankreich und Spanien möglicherweise gegen den DSA verstoßen habe, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Weiter lesen …

Die Reihenfolge der Parteien auf den Stimmzetteln für die Europawahl am 9. Juni 2024 ist bundesweit nicht einheitlich. Wie die Bundeswahlleiterin weiter mitteilt, wird die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf den Stimmzetteln durch das Europawahlgesetz festgelegt. Weiter lesen …

Der Chef des israelischen Militärgeheimdienstes, Aharon Haliwa, tritt zurück. Er habe in Abstimmung mit dem Chef des Generalstabs darum gebeten, sein Amt niederzulegen, nachdem er als Leiter des Nachrichtendienstes die Verantwortung für die Ereignisse vom 7. Oktober übernommen habe, teilte die israelische Armee am Montag mit. Weiter lesen …

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg schließt eine Terrorlistung von Irans Revolutionsgarde durch die EU nicht aus. "Ich stehe dem offen gegenüber", sagte er am Montag bei einem Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Luxemburg. Weiter lesen …

Die weltweiten Militärausgaben sind im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das geht aus einem neuen Bericht des Stockholmer Instituts für Internationale Friedensforschung (Sipri) hervor, der am Montag veröffentlicht wurde. Demnach legten die weltweiten Militärausgaben bereits das neunte Jahr in Folge zu - sie kletterten auf einen Rekordwert von 2,44 Billionen US-Dollar. Weiter lesen …

Im Gazastreifen gab es seit Oktober 2023 pro Monat mehr Angriffe auf das Gesundheitswesen als in jedem anderen Konflikt der jüngeren Vergangenheit. Das zeigt eine Analyse von Save the Children, in der Daten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgewertet wurden. Weiter lesen …

2023 kamen in 75 Ländern Explosivwaffen zum Einsatz. Die Anzahl an zivilen Todesopfern ist um 122% gestiegen. Eine Zunahme ist vor allem in den palästinensischen Gebieten, in Sudan, Myanmar, Syrien und Pakistan zu verzeichnen. Dies sind einige der Ergebnisse des zweiten EWIPA-Monitors (EWIPA=Explosive Weapons in Populated Areas) über die Bombardierung von Wohngebieten, der am 22. April veröffentlicht wurde. Weiter lesen …