Dessau-Roßlau droht mit Kahlschlag

Die akute Finanznot zwingt Dessau-Roßlau zu drastischen Einschnitten: Oberbürgermeister Klemens Koschig hat eine 83 Punkte zählende Prüfliste in Auftrag gegeben, in deren Ergebnis knapp 13 Millionen Euro eingespart werden sollen. Bibliotheken, Freibädern, Sportplätzen und Museen droht die Schließung, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung.

Kürzen will Dessau-Roßlau offenbar auch die städtischen Beteiligung für die Stiftung Bauhaus und die Stiftung Meisterhäuser. Umstrittenster und größter Einzelposten auf der Liste: Die Stadt will nach Auslaufen des drei Jahre laufenden Zuwendungsvertrages für das Anhaltische Theater ab 2013 den Zuschuss um 3,5 Millionen Euro halbieren. Das Vier-Sparten-Haus wäre damit nicht mehr zu halten.

"Es ist eine Liste, die alle Tabus bricht", bestätigte Koschig die Pläne. Dessau-Roßlau fühle sich vom Land und vom Bund im Stich gelassen. Im Finanzplan für 2010 hatte Dessau-Roßlau ein Minus von 13,2 Millionen Euro kalkuliert. Tatsächlich liegt es nunmehr bei 25,9 Millionen. "Die  Gewerbesteuereinnahmen sind bei uns auch in der Krise fast konstant geblieben", sagte Koschig. Das wachsende Defizit sei allein auf äußere Einflüsse zurückzuführen.

Dessau-Roßlau steht damit beispielhaft für viele Kommunen im Land - und ist als kreisfreies Oberzentrum doch ein Sonderfall. "Wir bekommen 2010 über 10,3 Millionen Euro weniger aus dem   Finanzausgleichsgesetz. Wir haben zusätzliche Steuermindereinnahmen in Höhe von 2,7 Millionen Euro. Und wir haben Sozialleistungen, die deutlich steigen. Im Vergleich zu 2006 zahlen wir 2009 schon zwei Millionen Euro mehr", rechnete Dessau-Roßlaus Finanzdezernentin Sabrina Nußbeck vor. Das Finanzausgleichsgesetz in Sachsen-Anhalt wurde zwar überarbeitet. Geblieben aber sei die Ungleichbehandlung im Vergleich zu Halle und Magdeburg. "Obwohl wir gleiche Aufgaben erledigen, bekommen wir weiterhin sechs Millionen weniger", beklagte Nußbeck. Im März will sie einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf für 2010 vorlegen. Bis dahin sollen die Prüfaufträge abgearbeitet sein. Das letzte Wort hat der Stadtrat.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung