Bundespolizei startet weitere Testphase mit umstrittenen Körperscannern

Archivmeldung vom 05.11.2012

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Bild mit einem Körperscanner geschossen / Bild: de.wikipedia.org

Nach der gescheiterten Erprobung von sogenannten Nacktscannern am Hamburger Flughafen bereitet die Bundespolizei einen zweiten Versuch mit der umstrittenen Technik vor. "Noch in diesem Jahr beabsichtigen wir an mindestens einem großen deutschen Flughafen, die Tests mit zwei oder drei Körperscannern fortzusetzen", sagte Bundespolizei-Präsident Dieter Romann dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Die Geräte seien erfolgreich weiterentwickelt worden und "weisen jetzt eine deutlich geringere Fehlerquote auf", so Romann. Nach dem Urteil des Koblenzer Oberverwaltungsgerichts, das Polizeikontrollen allein aufgrund der Hautfarbe untersagt hat, wehrt sich Romann gegen Rassismusvorwürfe. Die Beamten, die einen Deutschen mit dunkler Hautfarbe kontrolliert hatten, hätten sich mittlerweile bei dem Kläger entschuldigt. Damit sei der Fall zumindest juristisch für ihn beendet.

Romann sagt: "Rassismus findet bei der Bundespolizei nicht statt." Romann sagt außerdem, die gestiegene Zahl der Zuwanderer aus Serbien und Mazedonien, die Asyl beantragen, sei "ein großes Problem". Die Anerkennungsquote liege bei unter einem Prozent. "Es handelt sich um einen Asylmissbrauch zur Teilhabe am deutschen Sozialleistungssystem".

Mit Überwachungskameras will Romann zudem an Flughäfen und Bahnhöfen für mehr Sicherheit sorgen. "Wir müssen über die Videobeobachtung und -aufzeichnung sprechen", sagte er dem Magazin. Bereits bei der Ausschreibung bestimmter Züge solle die Ausstattung mit Videotechnik "selbstverständlich zum Anforderungsprofil gehören können".

Die Absetzung seines Vorgängers Matthias Seeger und seiner beiden Stellvertreter durch Bundesinnenmister Hans-Peter Friedrich (CSU) sei für ihn eine "denkbar ungünstige Ausgangslage" gewesen. Seeger hatte durch die Medien von seiner Ablösung erfahren. Das sei anders geplant gewesen. Die Reaktionen von Gewerkschaften und Medien seien absehbar gewesen. Romann: "Auch für mich war das ein Stahlgewitter."

Quelle: dts Nachrichtenagentur