71 Bundespolizisten bei Abschiebungen verletzt

Abschiebung im Flughzeug durch die FRONTEX (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Polizisten sehen sich bei Abschiebungen mit erheblicher Gewalt konfrontiert. Im vergangenen Jahr seien von "284 im Zusammenhang mit Rückführungen angegriffenen Bundespolizisten 71 verletzt" worden, teilte die Bundespolizei der "Welt am Sonntag" mit.

Im Jahr zuvor seien demnach 274 Beamte angegriffen worden. Hierbei geht es nur um Widerstandshandlungen bei Abschiebungsflügen - für sie ist die Bundespolizei zuständig. Für die Abholung und Zulieferung der Ausreisepflichtigen an die Flughäfen sind die Landespolizeien verantwortlich. Laut Bundespolizei wird "die Art oder Schwere der Verletzung nicht erfasst". Bekannt wurde etwa zuletzt ein Fall, in dem einem Beamten in München die Kniescheibe gebrochen wurde, weil ein 26-Jähriger aus Sierra Leone auf der Flugzeugtreppe in Panik um sich trat.

"Tritte, Schläge und Kopfstöße durch Abzuschiebende" seien "an der Tagesordnung", sagte der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft (DPolG), Ernst G. Walter, der selbst viele Flugabschiebungen begleitet hat. Doch zu schweren Verletzungen komme es meist nicht, weil die speziell dazu ausgebildeten Beamten damit umzugehen wüssten, so Walter. "Neben Einsätzen nach Suiziden und Tötungsdelikten im Bahnbereich, sind Rückführungen mitunter eine der schwierigsten polizeilichen Aufgaben, die wir bei der Bundespolizei zu vollziehen haben", sagte Dieter Romann, der Präsident der Bundespolizei. "Der Widerstand gegen die Beamten ist heftig. Mir berichten permanent Bundes- und Landespolizisten, das Widerstandsverhalten wirke einstudiert. Wenn das einstudierte Beißen, Treten und Vollkoten damit belohnt wird, dass eine Abschiebung abgebrochen wird, dann nimmt die Gewalt und damit die Verletzungsgefahr zu. Leider belohnen die Fluggesellschaften und ihre Piloten das aggressive Verhalten der Abzuschiebenden zu oft, indem sie entscheiden, einen Abzuschiebenden nicht mitzunehmen, wenn der sich wehrt", sagte der CDU-Obmann im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster, der "Welt am Sonntag".

Doch für die Sicherheit seien in dem Flieger "die gut ausgebildeten Bundespolizisten" verantwortlich. "Es hat noch keinen einzigen Fall gegeben, in dem ein Abzuschiebender an Bord die Flugsicherheit gefährdet hat", so der CDU-Politiker weiter. Insgesamt mussten im vergangenen Jahr laut Statistiken des Bundesinnenministeriums 1.637 Abschiebungen "aufgrund von Widerstandshandlungen" am Flughafen abgebrochen werden. Noch einmal so viele hätten sich schon auf dem Weg dorthin erfolgreich gewehrt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur