Vogelsberger Müllrebellen: Verschleppen Kopp und Co. die ZAV-Klage?
Archivmeldung vom 25.10.2010
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.10.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittBereits Anfang des Jahres hatten die Müllrebellen stellvertretend für die Bürgerschaft des Vogelsbergkreises Klage beim Verwaltungs-Gerichtshof in Kassel eingereicht. Monate später erhielten die Müllrebellen erste aber spärliche Unterlagen, die in Zusammenarbeit mit deren Rechtsbeistand gesichtet wurden. Die Prüfung hat unter anderem ergeben, dass es sich hierbei fast ausschließlich nur um die Sitzungsprotokolle handelte. In den Augen der Müllrebellen ist dies völlig unzureichend.
Auf Antrag der Müllrebellen fordert der Gerichtshof nun in seinem jüngsten Schreiben an den Rechtsbeistand des ZAV die vollumfängliche Vorlage sämtlicher von den Müllrebellen geforderter Unterlagen binnen einen Monats.
Die Müllrebellen fragen daher: "Wenn doch die „Macher“, der Vorstand beim ZAV, wie bereits mehrfach von Kopp verlautbart, von der absoluten Rechtmäßigkeit der Müllsatzungen ausgehen, wäre es dann nicht logisch, gleich alles offen zu legen? Oder ist es vielmehr nur Ziel dieser Leute, das Urteil zu verschleppen, bis nach den Kommunalwahlen?"
Quelle: Vogelsberger Müllrebellen