Neue Gesetze gegen Demokratie: Bei nächster Krise soll keiner mehr entkommen

Archivmeldung vom 16.09.2023

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Elsa Mittmannsgruber (2023) Bild: AUF1 / Eigenes Werk

Demokratie, Meinungs- und Bewegungsfreiheit oder Menschenwürde – all dies könnte es bald nicht mehr geben, warnt Elsa Mittmannsgruber in der neuesten Ausgabe von „Elsa AUF1“. Mit der Pandemie wurde das Rechtssystem geändert. Damit könne es zu dauerhafter Freiheitsberaubung kommen. Dies berichtet das Portal "AUF1.info".

Weiter berichtet das Portal: "Corona führte zu nachhaltigen Veränderungen. Große Teile des Lebens und der Daten wurden ins Digitale verlagert – und die Menschen an eine vollständige Überwachung gewöhnt. Zwangs-Maßmaßnahmen und Freiheits-Beraubung würden nun viel eher toleriert. Beim nächsten Mal könne dies dann viel schneller gehen, sagt Mag. Elsa Mittmannsgruber in ihrer neuesten Ausgabe „Elsa AUF1“ ( hier ansehen ).

„Impf-Pflicht indirekt wieder eingeführt“

Unbemerkt wurde das Epidemiegesetz erweitert und Covid-19-Bestimmungen in dauerhaftes Recht umgewandelt. Nun gebe es eine indirekte Impfpflicht, sagt Rechtsanwalt Dr. Georg Prchlik. Wer nicht geimpft ist, dürfe im nächsten Krisenfall etwa keine Straßenbahn mehr betreten.

Einsperren auf Verdacht

Damit könnten nicht nur kranke, sondern bereits „krankheits- oder ansteckungsverdächtige Personen“ eingesperrt werden, betont Elsa Mittmannsgruber.

Als Anlass könnten sowohl das Klima als auch vermeintliche gesundheitliche Krisen dienen.

„Jetzt gilt in Deutschland nur noch die Krise“

Mit dem geplanten WHO-Gesetz gelte nur mehr die Krise, sagt Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ.

In diesem Fall müssten die Staaten blind der WHO folgen – ein entsprechender Automatismus würde in Gang gesetzt. Damit würden die Länder alle nationalen Verfahren und jede Vernunft von sich werfen – mit geplanter Zensur und Überwachung eine gefährliche Kombination.

Die Freiheit verteidigen – noch können wir handeln

„Corona war für alle Seiten eine große Lehreinheit“, sagt Elsa Mittmannsgruber. Beim nächsten Mal solle es jedoch kein Entkommen mehr geben.

Allerdings hätten nicht nur die Machthaber, sondern auch die Bürger aus den Erfahrungen der Vergangenheit gelernt. Ohne Gegenwehr würden die Macht-Bestrebungen einfach umgesetzt – doch noch sei Zeit, sich dagegen zu wehren.

Die ganze Sendung „Neue Gesetze gegen alte Demokratie: Bei der nächsten Krise soll keiner mehr entkommen“ können Sie hier nachsehen. "

Quelle: AUF1.info