NRW-Justizministerium prüft Verbot von Rocker-Insignien
Archivmeldung vom 30.05.2014
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.05.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Das NRW-Justizministerium prüft, ob es Rockern ihre Insignien verbieten kann. Detlef Feige, Sprecher des Justizministeriums, sagte am Freitag der "Aktuellen Stunde",im WDR-Fernsehen: "Wir werden rechtlich prüfen, ob es möglich ist, dass wir den Rockerclubs verbieten, Insignien zu tragen." Gerade ihre Abzeichen würden den Hells Angels, Bandidos, Satudarahs und anderen Gruppen sehr viel bedeuten, ein Verbot würde "die Rockerclubs ins Mark treffen", so Feige. Das mögliche Verbot wäre Teil des Versuchs, alle juristischen Möglichkeiten gegen kriminelle Rockerclubs in Nordrhein-Westfalen zu nutzen.
Anlass für die Initiative des NRW-Justizministeriums ist der Schritt der Berliner Justiz, den Hells Angels das Tragen ihres Wappens in Berlin zu verbieten. Die Berliner berufen sich dabei auf eine Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts aus dem April. Feige rechnet damit, dass die juristische Prüfung für NRW mehrere Monate dauert.
Quelle: WDR Westdeutscher Rundfunk (ots)
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige
