Bundesanwalt erhebt Anklage gegen drei mutmaßliche Volksverhetzer

Archivmeldung vom 21.07.2023

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Freigeschaltet durch Mary Smith

Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Bundesanwaltschaft)

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Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen drei mutmaßliche Volksverhetzer erhoben. Den deutschen Staatsangehörigen wird vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung gegründet beziehungsweise sich darin als Mitglieder betätigt zu haben, teilte der Generalbundesanwalt am Freitag mit. Sie sollen gemeinsam mit einer weiteren Person unter dem Dach des Verlags "Der Schelm" eine Vereinigung gegründet haben, die das Ziel verfolgt habe, einen dauerhaften Vertriebsweg für die Verbreitung volksverhetzender Schriften zu schaffen.

Die Schriften enthielten demnach überwiegend nationalsozialistische und antisemitische Inhalte, die unter anderem zum Hass gegen die jüdische Bevölkerung aufstachelten und den Holocaust leugneten. Bis Dezember 2020 sollen sie über 46.000 Schriften mit volksverhetzenden Inhalten verbreitet und dabei über 800.000 Euro umgesetzt haben. Bei Durchsuchungsmaßnahmen in den Lagerräumen der Vereinigung wurden laut Behördenangaben im Dezember 2020 mehr als 47.000 weitere für den Verkauf vorgesehene Druckerzeugnisse mit einem Verkaufswert von über 900.000 Euro gefunden. Die drei Beschuldigten waren im vergangenen Jahr festgenommen worden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur