Vaatz: Stasi-Unterlagen-Behörde kann in zwei Jahren geschlossen werden

Archivmeldung vom 15.01.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hält die Aufrechterhaltung einer eigenen Stasi-Unterlagen-Behörde nur noch für zwei Jahre für notwendig.

In einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) meinte Vaatz: "Den Zugang zu den Stasi-Akten braucht man unbegrenzt und im vollem Umfang. Eine eigene Behörde, um das zu gewährleisten, braucht man nach meiner Auffassung nur noch so lange, wie es die sogenannte Regelüberprüfung gibt. Das heißt bis zum Jahre 2011." Danach könne "die Aufgabe in der gleichen Qualität vom Bundesarchiv übernommen werden". Er wisse, dass diese Meinung sehr umstritten sei. "Aber bis jetzt gibt es keinerlei zwingenden Gründe, weshalb man für die dann verbleibenden Restaufgaben eine eigene Behörde braucht, die im Jahr ungefähr 100 Millionen Euro kostet."

Zugleich begrüßte Vaatz den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Stasi-Unterlagen-Behörde. "Mit dem Besuch am 15. Januar, am 19. Jahrestag nach der Erstürmung der Stasi-Zentrale durch DDR-Bürgerrechtler, wurde genau das richtige Datum gewählt. Frau Merkel setzt damit einen sehr wesentlichen Akzent zur Bewertung der Ereignisse des Jahres 1989/90."

Quelle: Leipziger Volkszeitung